4.13.2015

Was steht eigentlich im Grundgesetz?

Meine Leib- und Magenblatt macht heute mit der Schlagzeile auf:
"Tillich (Sachsens Ministerpräsident) droht Pegida bei Hetzreden mit Konsequenzen"
Es geht darum, dass Pegida den Holländer Geert Wilders nach Dresden eingeladen hat und der ist bekannt für dröde Sprüche. Und dennoch: Wir sollten Tillich mal ein "gebundenes" Grundgesetz zuschicken, also in Buchform.  Dann könnte er folgendes nachlesen:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5 

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

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