Hunderte Abschiebungen mit dem Flugzeug scheitern, weil sich die Asylwerber dagegen wehren.
Foto: rusty_clark / flickr (CC BY 2.0)
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Sachsen hat immer mehr abgelehnte Asylwerber, die nicht freiwillig in ihre Heimat zurückkehren wollen. Derzeit halten sich in dem deutschen Bundesland laut Innenministerium fast 5.000 sogenannte „vollziehbar Ausreisepflichtige“ auf. Allein heuer scheiterten schon Hunderte Abschiebungen, obwohl die Flüge gebucht, die Tickets in die Heimat gekauft und die Plätze reserviert waren. Das kostet dem Steuerzahler viel Geld.
Alleine bis August haben 595 abgelehnte Asylwerber ihren Heimflug nicht angetreten. Das musste Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf Anfrage der AfD im Landtag einräumen. Als Grund nannte Ulbig unter anderem „Renitenzen während des Abschiebevorgangs“, also Widerstand gegen die Abschiebung.
Minister will verstärkt abschieben
Gegenüber der Bild Zeitung kündigte Ulbig nun an, bis Ende des Jahres verstärkt abschieben zu wollen. In der neuen Struktur der Zentralen Ausländerbehörde soll sich künftig „ein Referat nur darum kümmern“, so Ulbig. Dieses Jahr schafften die Beamten gerade einmal 812 Abschiebungen, im vergangenen Jahr waren es 1.037.
„Es gibt Menschen, die haben Bleiberecht und um die müssen wir uns kümmern. Und es gibt Menschen, die haben keins und binden die Kapazitäten“, begründet der Minister seinen Kurs. Bis Ende des Jahres erwartet Ulbig noch weitere 15.000 Asylwerber.
AfD fordert konsequente Abschiebepraxis
Die sächsische AfD-Fraktion fordert die Landesregierung angesichts dieser Zahlen auf, abgelehnte Asylbewerber konsequenter abzuschieben. „Wenn die Schlagzahl der Abschiebungen nicht sofort erhöht wird, bricht möglicherweise Sachsens Infrastruktur zusammen“, warnt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD, Sebastian Wippel, in der Jungen Freiheit. Allerdings sei zu befürchten, „dass die Gutmenschen-Allianz aus Medien, linksrotgrünen Politikern und sogenannten Kulturvereinen erneut verhindern wird, dass nichtasylberechtigte Einwanderer zügig in ihre Heimatländer zurückgeführt werden können“.
Quelle: http://www.unzensuriert.at/content/0018874-595-Abschiebefluege-platzten-weil-sich-die-Schueblinge-wehrten?
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