Obwohl die Zentral-Europäer mit Alexis Tsipras als Premierminister monatelang im Clinch lagen, wollen sie nun ironischerweise, dass er die Neuwahlen in Griechenland gewinnt.
Am 20 August 2015, nur wenige Stunden nach der Auszahlung der ersten Tranche aus der neuen Vereinbarung Griechenlands mit den Gläubigern, und sieben Monate nachdem die SYRIZA die Macht übernahm, rief Alexis Tsipras Neuwahlen aus. Eine Entscheidung, die – wie die Zeitschrift Foreign Affairs anmerkt – die Beunruhigungen über die politische Ungewissheit, aber auch einen weiteren Schaden in der griechischen Wirtschaft verstärkte, während sie auch die Umsetzung der Reformen zu verzögern vermag, zu denen Griechenland sich für das dritte Rettungspaket verpflichtet hat.
In dem Artikel, den die politische Zeitschrift den griechischen Wahlen gewidmet hat, erklärt sie jedoch, warum alle Seiten trotzdem mehr oder weniger wünschen, dass Alexis Tsipras diesen Wahlgang gewinnt.
Letztendlich ist es Tsipras‘ Memorandum …
„Trotz des Umstands, dass Tsipras den Forderungen seiner Gläubiger nachgab und sein Versprechen brach, die Austerität zu beenden, bleibt er der populärste Politiker in Griechenland. Heute ist der ehemalige Kommunist der einzige Politiker, der fähig zu sein scheint, eine Mehrheitsregierung zu bilden und die von den Gläubigern geforderten Austeritäts-Maßnahmen und strukturellen Reformen durchzusetzen. Die Gläubiger Griechenlands verbrachten den letzten Zeitraum mit Tsipras ringend, nun ist es jedoch in einer amüsanten Ironie in jeder Hinsicht zu ihrem Nutzen, seinen Sieg bei den Wahlen zu wünschen„, wird charakteristisch angemerkt.
Danach argumentiert der Artikel, warum die Wahlen im September 2015 für Tsipras im geeigneten Zeitpunkt kommen: „Einige der Vorteile des dritten Pakets haben sich bereits in der Bevölkerung gefestigt, wie beispielsweise die Lockerung der Kapitalkontrollen, während dagegen noch keine der Austeritäts-Maßnahmen umgesetzt worden ist und vor den Wahlen auch nicht umgesetzt werden wird.“ Zu den für Tsipras positiven Punkten zählt der Artikel auch den Umstand hinzu, dass er mit der mitten im August erfolgten Ausrufung der Neuwahlen die Griechen praktisch „im Schlaf erwischte“, und zwar nicht nur die Wähler, sondern auch seine politischen Gegner, die keine Zeit haben, sich zu organisieren.
„Für Tsipras ist der Haupteinsatz, die Wahlen zu gewinnen. Die Gläubiger müssen dies ebenfalls wollen, weil eine Regierung unter Tsipras, mit einigen der Gewerkschaften auf ihrer Seite, das dritte Memorandum im Vergleich zur Vergangenheit vielleicht mit geringeren Unruhen umsetzen können wird. Die Tatsache, dass der den Gläubigern unsympathische Yanis Varoufakis durch ein das Wohlwollen der Gläubiger genießendes Team ersetzt worden ist, erhöht die Möglichkeiten einer Entlastung der Verschuldung in den kommenden Monaten„, merkt der Artikel an.
Ob Tsipras tatsächlich die Mehrheit gewinnen kann, bleibt eine Frage, jedoch ist Foreign Affairs in einer Hinsicht kategorisch: „Die europäischen Führer werden einen Sieg Tsipras‘ zu begrüßen haben, da er politische Stabilität in Griechenland bringen, Tsipras in den Mittelpunkt ‚fesseln‘ und die Wahrscheinlichkeit steigern wird, dass die Reformen umgesetzt werden.„
Wie die Zeitschrift anmerkt, sind es jedenfalls nicht nur die Europäer, die einen Sieg Tsipras‘ bei den Wahlen möchten, sondern etwas Entsprechendes auch die politischen Gegner in Griechenland wollen. Mit dem politischen Verschleiß als gegeben, den derjenige erleiden wird, der zur Umsetzung des dritten Memorandums aufgerufen sein wird, sagen die Führer der Opposition in Griechenland in etwa: „Letztendlich ist es Tsipras‘ Memorandum.„
(Quelle: Imerisia/griechenland-blog.gr)
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