6.13.2014

Herr Gauck, Sie sind auch bloß ein Spinner!

"Der Bundespräsident muss sich bei wertenden Äußerungen über politische Parteien nicht zwangsläufig neutral verhalten. Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass Bundespräsident Joachim Gauck mit einer auf NPD-Anhänger gemünzten Äußerung, bei der er die Rechtsradikalen als "Spinner" bezeichnete, seine Kompetenzen nicht überschritten habe. Eine Verfassungsklage der rechtsextremen NPD, die sich durch die Äußerung Gaucks diffamiert sah, blieb damit ohne Erfolg.", schrieb die Süddeutsche in ihrer Ausgabe vom 10. Juni.
Was sagt  mir das? Nun ich kenne zwar die Begründung des Verfassungsgericht noch nicht. Aber wenn ich vom Gleichheitsgrundsatz ausgehe, heißt das, dass man auch den Bundespräsidenten durchaus als Spinner bezeichnen kann. Geschrieben, getan: Herr Gauck, Sie sind ein Spinner! So jetzt geht es mir nach der gestrigen Leistenbruch-OP wirklich besser.

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