Das Märchen vom Wettlauf zwischen Hase und Igel kennen wir alle irgendwie aus unserer Kinderzeit. Und wir wissen, dass der Igel den Wettlauf nur gewinnen konnte, weil er mit Hilfe seiner Frau den Hasen und die Öffentlichkeit links und rechts der Kartoffelackerfurchen kurz und knapp beschissen hat. Ähnliches geschieht jetzt im Zusammenhang mit dem Postzusteller-Mindestlohn. Am Start in der Furche neben der gelben Post hocken wechselseitig die neuen Postkonzerne und die Bundespolitik, derzeit vertreten von einer bis auf die Knochen verlogenen CDU. Die Spielregeln:
Die Post soll ihr Briefmonopol verlieren, der Markt sich öffnen für andere Anbieter. Gesagt getan: "PIN, die Grüne Post" (Springer-Konzern) erscheint auf dem Markt und in Sachsen "post modern" (Verlag "Sächsische Zeitung") und und und. Die Prognosen für die neuen Dienste sahen nicht schlecht aus. Sie zahlen ihren Zustellern Löhne, die weit unter denen bei der Gelben Post liegen und lebensverachtend sind. Diesen deutlichen Kostenvorteil nutzten sie für die mehr oder weniger deutliche Absenkung des Portos für Briefsendungen im Vergleich zur Post AG, nannten das echten (neoliberalen) Wettbewerb und riefen fröhlich aus der Furche: "Ick bün all hier". Die Folgen für den zu jagenden gelben Hasen waren klar. Auch er (sie) hätte an der Lohn- und Kostenschraube drehen müssen, die Löhne deutlich absenken oder anders, das Ausbeutungsniveau drastisch erhöhen müssen, um überhaupt noch aus der Furche kommen zu können. Dann aber gab es urplötzlich den verbindlichen Mindestlohn für Postzusteller. Urplötzlich gab es Waffengleicheit in den Wettbewerbsbedingungen zwischen den bunten Igeln und dem gelben Hasen. Es war zu erwarten, dass "PIN" und die anderen sofort über Wettbewerbsverzerrung jammern würden und mit der Entlassung hunderter wenn nicht tausender Zustelle drohen würden. Was sollten sie auch sonst tun? Ins Ausland abwandern - also den Acker wechseln - geht ja nun mal nicht.
Hübsch an der Geschichte ist noch etwas anderes. Die SPD und die Gewerkschaften beharrten auf der Einführung des Mindestlohnes. Sehr zum Ärger der CDU und unser Heilsbringerin in allen Fragen, Angela Merkel. An den Mindestlöhnen hätte die Große Koalition durchaus zerbrechen können. Das wußte Merkel und so braucht man sich nicht über den Sinneswandel der Kanzlerin wundern, plötzlich doch für den Post-Mindestlohn zu sein und ihn durch das Parlament zu bringen. Sie will ihn aber nicht wirklich und hat seine letztendliche Verhinderung verlogen eingeplant. Denn der Mindestlohn muß ja noch durch die Länderkammer. Und da hat heute Niedersachsen heute angekündigt oder besser ankündigen lassen, dem Mindestlohn im Bundesrat nicht zuzustimmen.
"Ick bün all hier"!
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