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8.13.2015

Natürlich gibt es keine Flüchtlinge zweiter Klasse - oder?

Meine Leib- und Magenzeitung hat mit Sachsens Ministerpräsident gesprochen und veröffentlicht entsprechende Beiträge.  "Es ist eine zutiefst humanitäre Pflicht, Menschen vorurteilsfrei zu begegnen und sie auch so zu behandeln", soll Tillich gesagt haben.
Das sollte auch so sein. Aber ist es so? Oder gibt es einwanderungswillige Menschen, die wir nicht hier haben wollen?  Nein? Doch! Da haben wir beispielsweise die Südosteuropäer ((Albanien, Bosnien, Bulgarien, Kroatien, Mazedonien, Montenegro, Rumänien und Serbien). Seit dem Balkankrieg - an dem auch Deutschland aktiv beteiligt war - und der mörderischen Auflösung Jugoslawiens, ist es dort wirtschaftlich mittlerweile so weit bergab gegangen, dass die Menschen in diesen Ländern katastrophale Not leiden. Viele Menschen aus diesen Ländern würden gerne nach Deutschland einreisen.
Aber: "Die Bundesregierung  will die ansteigende Fluchtbewegung aus Südosteuropa nun mit Aufklärung und Propaganda eindämmen. Mit einer dramatisch formulierten Anzeigenkampagne, die in den sechs meistgelesenen albanischen Zeitungen initiiert wurde, sollen potenzielle Flüchtlinge  aus dem verarmten Balkanland abgeschreckt werden.
Die Bewohner Albaniens sollten "skrupellosen Geschäftemachern keinen Glauben" schenken, die "aus Profitgier Märchen über Asylgewährung, Arbeitsstellen, und Wohnungen in Deutschland" verbreiten, hieß es in den "Wirtschaftsasyl  in Deutschland" betitelten Zeitungsanzeigen der Bundesregierung . Deutschland droht mit der Kampagne potenziellen Asylbewerbern ungeschminkt mit dem finanziellen Ruin, sollten sie sich in die Bundesrepublik wagen: Ruinieren Sie nicht durch die Aufgabe ihrer Lebensgrundlage  in Ihrem Wohnort nicht Ihre Zukunft und die Zukunft ihrer Kinder!"  (1) Wieso gilt das für Flüchtlinge aus Südosteuropa?
Das wiederum übereinstimmt mit mindestens einem weitere Tillich-Zitat aus meiner LuM-Zeitung: "Vom Tisch dagegen für alle in der Landesregierung der Vorschlag "Abschiebe-Camps" für Balkan-Flüchtlinge mit geringen Bleibe-Chancen einzurichten". Klar doch, wenn das mit der Anzeigen-Kampagne in Albanien und sicher auch noch anderen Ländern in Südosteuropa funktioniert.
Erst kürzlich wurden us dem Landkreis Görlitz wieder 58 Asylbewerber abgeschoben.  Es sollen Flüchtlinge aus den "sicheren südosteuropäischen Ländern" gewesen sein.

Weiterlesen: http://www.heise.de/tp/artikel/45/45671/1.html

7.01.2015

Volksbegehren: "Alles spricht für einen EU- Austritt"

Das Volksbehren in Österreich wird weitestgehend totgeschwiegen im Land. Dennoch tut sich was. "Der Standard" berichtet heute folgendes:

Sprecherin Rauscher beklagt bürokratische Hindernisse – Unterstützung noch bis 1. Juli möglich

Wien – Die Initiatoren des EU-Austritts-Volksbegehrens geben sich optimistisch, die Hürde von 100.000 Unterstützern zu erreichen. "Bis jetzt haben wir den Eindruck, dass die Eintragungswoche gut läuft", sagte die Bevollmächtigte Inge Rauscher am Montag bei einer Pressekonferenz. Gleichzeitig beklagte sie sich über bürokratische Hindernisse.
Bis 1. Juli kann das Volksbegehren noch unterstützt werden Initiatoren glauben an Erfolg Wir glauben schon, dass wir das erreichen werden, aber wissen tun wir das nicht", fasste Rauscher ihre Eindrücke vom bisherigen Verlauf der Eintragungswoche zusammen, um anschließend noch mehr Hoffnung zu verstreuen: "Die Frage ist, wie viel wir noch drüberkommen." So gebe es Berichte, wonach sich vor den Ämtern Schlangen bilden würden. Dennoch ist Rauscher mit den offiziellen Bedingungen zur Unterstützung eines Volksbegehrens unzufrieden. So seien etwa Auslandsösterreicher von der Unterstützung ausgenommen. In den letzten zwei Tagen der Eintragungswochen wollen die EU-Gegner noch einmal all ihre Argumente gegen die Union auffahren.
Mit ins Boot geholt hat man sich dafür noch den freien Journalisten Klaus Faissner, der mehrere in den Medien aufgekommene "Mythen" zu widerlegen versuchte. So werde es etwa auch nach einem Austritt Außenhandel in Österreich geben, auch die Arbeitnehmer würden davon profitieren. Sein Resümee: "Alles spricht aus wirtschaftlicher Sicht für einen EU-Austritt."
Auch Helmut Schramm aus dem Personenkomitee griff abermals auf das Anti-EU-Argumentarium zu. "Österreich ist eine demokratische Republik, ihr Recht geht vom Volk aus. Leider geht dem Volk das Recht aus", findet er. Das EU- Parlament sei nicht repräsentativ, Österreich habe seine Neutralität aufgegeben, es herrsche Kriegs- und Terrorgefahr. "Die EU entwickelt sich zu einer demokratischen Diktatur", so Schramm. 

Quelle: http://derstandard.at/2000018218165/Volksbegehren-Alles-spricht-fuer-einen-EU-Austritt

6.24.2015

Kopfrechnen kann jeder, bloß nicht die EU-ler!


Alle reden über Griechenland, ich meine alle Politiker. Die sollen die Renten im Land weiter absenken und die Löhne auch. Gebe es Syriza nicht, sondern immer noch vorhergehende Regierung, dann wäre das wohl kein Problem Und wen beträfe das? Natürlich die unteren Schichten. Wir, die EU-Führungsländer, wollen sie weiter auspressen, damit sich unsere "Hilfe" für uns auch auszahlt.  Was macht das schon, wenn die Renten in GR auf 350 Euro sinken und der durchschnittliche Stundenlohn auf 4,50 Euro und die Mehrwertsteuer für Lebensmittel gleichzeitig nach oben schnellen. Die USA und größten EU-Länder haben aber einen triftigen Grund so zu agieren, wie sie es zur Zeit tun. Das ist hier deutlich zu sehen. Besonders deutlich unter dem Eintrag "öffentliche Schulden pro Einwohner"/ "Public dept per Person"

Quelle: http://www.economist.com/content/global_debt_clock? fsrc=scn%2Ffb%2Fwl%2Far%2Fdebtclock

1.23.2013

Es wird alles gut!

Frankreich ist ohne Zustimmung der UNO in Mali eingefallen. Die letzte gültige Resolution Nr. 2085 hat kein bewaffnetes Eingreifen festgeschrieben. Frankreich ist in Mali eingefallen und tötet mit unglaublicher bewaffneter Überlegenheit, um den geplanten Friedensverhandlungen zwischen der malischen Regierung und den Dshihadisten zuvorzukommen. Und ich soll - oh deutsch-mediale Jubelchöre - fünfzig Jahre "Freundschaftsvertrag" mitfeiern. Ich war noch nie mit einem Totschläger befreundet!
Schön war auch die Niedersachsenwahl. Mit Tricksereien oder präziser Wahlbetrug sollten in diesem Land die Machtverhältnisse von CDU und FDP gefestigt und sichert werden.


Fürs Kopfrechnen: Wenn nur die FDP-Wähler FDP gewählt hätten,  dann wäre diese Partei auf nicht mehr als ein Drittel der Stimmen gekommen, also um die 3 Prozent.

Also regte - wer auch immer - man vor allem die CDU-Wähler an, mit der Zweitstimme FDP zu wählen. So kam es zu den knapp 10 Prozent für die FDP. Und es kam - wie so oft, wenn man Spielchen treibt - dazu, dass CDU und FDP verloren, die SPD die Wahl gewann. Wodurch sich aber auch die Kräfteverhältnisse im Bundesrat endgültig zu Gunsten der SPD verschoben. Ich bin schon jetzt gespannt, wenn das eine oder andere CDU/FDP-initiierte Gesetzt duch den Bundesrat muss, also auf die Zustimmung der SPD angewiesen sein wird. (1) 
Aber nicht nur der CDU/FDP geht es deutlich schlechter. Auch die Medien haben Sorgen. Sowohl bei den Tageszeitungen als auch bei den Illustrierten gehen die Auflagezahlen beständig zurück (siehe hier http://meedia.de/index.php?id=1997&tx_ttnews[tt_news]=44125 und hier http://meedia.de/index.php?id=1997&tx_ttnews[tt_news]=44153 Das Sinken der Auflagen wird die Zeitungen und Zeitschriften finanziell mehr und mehr ins Schleudern bringen. Eigentlich wäre es angebracht, dass man in den Zeitungshäusern endlich mal drüber nachdenkt, woher die Wettbewerbsnachteile eigentlich kommen. Zu vermuten ist, dass sie dabei zum Schluss kommen, dass die Redakteure viel zu viel verdienen und sie nur deswegen am Markt immer weniger bestehen können. Tja, so funktioniert halt der Markt. Oder doch nicht? Jedenfalls wurde bei der EU eine Beratergruppe gebildet, die sich mit den Medien schlechthin und mit den "taumelnden" insbesondere beschäftigen soll. Im Mittelpunk der Betrachtungen, die das Gremium anstellt, steht die Analyse der Vielfalt der Qualitätsmedien in den einzelnen EU-Ländern. Wo diese Vielfalt gefährdet ist "durch Marktversagen" (der Markt versagt nie, er wird es richten ,-)) schlägt das Vierergremium vor: "Es sollte einen Staatszuschuss für (die) Medien geben, die essentiell wichtig sind für den Pluralismus (eingeschlossen geographischer, sprachlicher, kultureller und politischer Pluralismus), aber nicht kommerziell lebensfähig. Der Staat sollte eingreifen, wann immer es ein Marktversagen gibt, das zu einer Unterversorgung im Sinne der Vielfalt führt, die als wichtiges öffentliches Gut betrachtet werden sollte.
Es wird alles gut! Stimmts?

3.07.2012

JournalisMus, Plakatiererei und Austräger




Moskau. Präsidentenwahlen. Putin will es wieder wissen. Und wird gewählt von reichlich 60 Prozent aller Wahlberechtigten. Das kann nicht sein! Jedenfalls nicht für die öffentlich-rechtlichen ARD und ZDF. Darum haben sie Tom Buhrow und Marietta Slomka in die russische Hauptstadt geschickt (jedefalls sieht es so aus). Vor einer "Rote Platz-Pappwand" referieren sie über den Sowieso-Wahlbetrug. Buhrow begleitet eine "unabhängige Wahlbeobachterin" in ein Wahllokal. Die fotografiert, macht sich wichtig und Notizen. Ihr Urteil: "In diesem Wahllokal ist alles in Ordnung, das kann aber im nächsten Wahllokal ganz anders sein". Muss! Schnitt, über den Bildschirm flimmern Aufnahmen von zwei nebeneinanderstehenden Wahlautomaten, vor denen zwei Männer stehen mit dicken Bündeln von Wahlzetteln, mit denen sie die Wahlautomaten füttern.
Sowohl Buhrow als auch Slomka haben natürlich auch einen Gesprächspartner, einen russischen Schriftsteller, der sich ausführlich über die Nicht-Demokratie Russland und Nicht-Demokraten Putin und Medwedew auslassen darf. Gemessen natürlich an der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Deutschlands, einem Land, dass noch nicht einmal über eine Verfassung verfügt (Weshalb man eigentlich nicht vom Verfassungsschutz reden dürfte).
Man könnte also angesichts der Auftritte von Buhrow und Slomka nicht von Journalismus reden, allenfalls von Plakatmalerei für die politische Klasse hierzulande.
Es sieht nicht gut aus um den deutschen Journalismus. Das bestätigt sich mit einer Meldung vom Tage.
"meedia" meldet: Redakteure sollen Schwäbische Zeitung austragen Weil es der Schwäbischen Zeitung an Zustellern für ihr Blatt fehlt, hat sich das Unternehmen mit einer außergewöhnlichen Bitte an seine Redakteure gewandt: Sie sollen für zehn bis 15 Euro pro die Stunde Zeitungen austragen. Die Mitarbeiter reagieren nicht mit Begeisterung auf den Vorschlag. "Heute wenden wir uns mit einer ungewöhnlichen Bitte an Sie", heißt es in einem Schreiben an die Mitarbeiter, wie das Fachmagazin journalist meldet. "Wir bitten Sie, auf freiwilliger Basis und zeitlich befristet im Notfall als Zusteller einzuspringen." Und das höchstens einmal pro Jahr und dann längstens für zwei Wochen. "Wir haben erst gelacht und waren dann schockiert", sagte einer der Redakteure dem
journalist. Er und seine Kollegen seien ohnehin schon den ganzen Tag eingespannt. "Wenn wir auch noch Zeitungen austragen müssten, könnten wir gleich unsere Wohnung kündigen." Chefredakteur Hendrik Groth versteht die Aufregung nicht: "Offensichtlich ist da einiges verzerrt bei Ihnen angekommen. (...) Jedem ist es selbst überlassen, ob er mitmacht oder nicht."
Ja, wie soll man das denn wieder einordnen? Liberalisiert die "Schwäbische Zeitung" gerade den Berufsstand Zeitungsausträger?
so wie unter Federführung Deutschlands in Griechenland gerade ein paar "geschlossene" Berufe wie den der Taxi-Fahrer oder etwa den des Apothekers. Fürderhin wird es also möglich sein für Griechen in Not das Gewerbe zu wechseln. Sagen wir mal so, Giorgos hat bisher als Schumacher gearbeitet, was aber nichts einbringt. Dann kann er jetzt auch ne Apotheke aufmachen.

Bildquellen: Screenshots "tagesthemen" und "heute journal" vom 04,03.; Foto unten: "anti-ntp.net" Athen.

Und hier noch der Witz des Tages. Der Chef der (eigentlich bankrotten) "KfW"-Bank befürchtet eine Staatspleite Griechenlands.
Zur Erinerung ein Beitrag der Tagesschau vom 12.10.2008: "Die Finanzmarktkrise hat die staatliche KfW Bankengruppe gleich mehrfach in die Bredouille gebracht. Jüngst sorgte eine Panne für einen Skandal: Die KfW überwies 320 Millionen Euro an die US-Investmentbank Lehman Brothers, als diese schon in der Pleite steckte. Nach Angaben der KfW handelte es sich um ein seit Monaten verabredetes Währungsgeschäft – wegen der Zahlungsunfähigkeit der US-Bank habe die KfW aber keine Dollar mehr zurückerhalten. KfW-Chef Ulrich Schröder, der erst kurz zuvor dieses Amt angetreten hatte, räumte Fehler seiner Bank ein. Der Vorgang mache grundlegende Schwächen der staatlichen Bankengruppe deutlich. In der Folge sei mit Verlusten im laufenden Geschäftsjahr zu rechnen, sagte Schröder dem "Handelsblatt"."

12.17.2008

ΑΝΤΙΣΤΑΣΗ - Aufruf zum Widerstand

Es wird nicht ruhiger in Griechenland. Heute wurden die Ergebnisse der ballistischen Untersuchung der Polizei-Kugel bekannt, die den 16jährigen Schüler Alexandros-Andreas Grigoropoulos tötete. An der Kugel wurden Putz- oder Zementreste festgestellt. Der Polizist, der den treffenden Spitznamen "Rambo" trägt, hat gelogen. Er hat keinen Warnschuss in die Luft abgegeben, sondern direkt auf die Jugendlichen gefeuert. Nach Aussagen von Augenzeugen sogar mehrfach. Diese Tatsachen werden nicht dazu beitragen, die Situation im Land zu verbessern. Möglicherweise wird es auch wieder mehr Gewalt geben in den nächsten Tagen.
Andererseits ändern sich gerade die Methoden des Protests. An der Akropolis haben Demonstranten zwei Transparente angebracht. Auf dem einen steht
"ΑΝΤΙΣΤΑΣΗ"
(Widerstand) in sechs Sprachen. Auf dem anderen:
"18.12.2008 - DEMONSTRATION IN ALL EUROPE".

Am gestrigen Dienstag musste der staatliche Fernsehsenders NET um 15.10 Uhr das gerade laufenden Nachrichtenprogramm unterbrechen. Der Grund: Eine Gruppe unbekannter junger Leute waren in das Studio eingedrungen, schalteten den Ton aus und richteten die Kamera auf sich und ein Transparent mit der Aufschrift
„Hört auf fernzusehen, geht raus auf die Straße!“
Die jungen Leute hatten das Gebäude am Morgen nach und nach als Besucher betreten und dann geschlossen das Studio besetzt.
Wirkungsvoller Widerstand braucht tatsächlich Phantasie. Die protestierenden Griechen haben sie, wie es aussieht. Die Leute bei ARD-online nicht. Die Mainstreammedialen bieten eine Griechenland-Bilderstrecke auf ihren Portal, genau 31 Fotos. Von den 31 Fotos zeigen ganze fünf Bilder friedliche Proteste, 26 Bilder zeigen gewalttätige Proteste bzw. die bei den Protesten angerichteten Schäden. Die Absicht ist klar.

12.10.2008

Noch Fragen?

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Und wie wär´s mit nem Schleudersitz?


Mensch, hast du ein Glück!

Drei Tage gab es in den Medien das Thema "Dioxin in irischem Schweinefleisch". Jetzt gibt Mainstrem Entwarnung: "Bund: Keine Gefahr durch irisches Schweinefleisch", titelt die "SZ" (Sächsische). Also doch nicht? Na, nicht ganz so. Denn im Text heißt es weiter (siehe Faksimile), dass das Fleisch nur als Schweinehälften, nicht als Fleischprodukte, nach Deutschland gekommen sei.
Also noch mal von vorn. Einige irische Schweine- züchter haben ihre Tiere mit einem Futter versorgt, daß nicht mit Dioxin, sondern mit PCB verunreinigt war. Die Grenzwerte wurden dabei bis zum 200hundertfachen überschritten. Kurz und knapp: Das Fleisch ist vergiftet. Und es hat gar nichts damit zu tun, ob es zu Wurst verarbeitet wurde oder als Schnitzel über den Ladentisch gegangen ist oder geht. Wieso also gibt das Verbraucher-schutz-ministerium Entwarnung. Vielleicht weil es darauf hofft, dass wir wegen der Flut halb korrekter Meinungsäußerungen sowie so nicht wissen können, was an der Geschichte dran ist. Und noch etwas. Biologen haben entdeckt, dass sich das Gift beim Tier im Fettgewebe "absetzt", also nicht ausgeschieden wird etwa. Und beim Menschen? Es ist also im Wurst-oder Schnitzelesser drin - und kann beispielsweise in Kombination mit anderen Schadstoffen durchaus zu Erkrankungen führen. Später vielleicht, wenn die irische Schweinegeschichte längst vergessen ist.

8.19.2008

Hörbücher, Hörbriefe?

Es war eine der sogenannten netten Zufälle. Beim Googeln habe ich eine alte Freundin wiedergefunden. Vor mehr als zwei Dutzend Jahren haben wir uns - warum auch immer - aus den Augen verloren. Ich habe mich über den Zufalls(Fund) gefreut und ihr eine Mail geschrieben. Sie hat mir prompt geantwortet, dass auch sie sich freue. Und weiter schrieb sie, dass wir unbedingt mal miteinander telefonieren sollten. Da fiel es mir wieder ein: Sie hat damals herrliche Briefe geschrieben. Die Briefe dufteten, die Schriftbild war einnehmend, der Stil leichthändig - und man konnte den Brief auch schon mal unters Kopfkissen legen. Klar dauerte die postalische Kommunikation länger als das billige und immer verfügbare Telefon heute. Ich will sagen, es tut mir einfach leid, das wir nicht mehr schreiben. So wie es mir leid tut, dass wir heute zudem auch immer weniger lesen. Bücher beispielsweise. Bücher werden heute "gehört". Nun gut, viele Stücke sogenannter Gegenwartsliteratur wäre ohnehin nicht das Papier wert, auf das es gedruckt werden könnte.
Aber weiter im Text: Man sagt uns, das sei eben der Zug der Zeit, eine Folge der Modernisierung der Gesellschaften. Ich glaube nicht an derlei Begründungen. Vielleicht ist es vielmehr so, dass uns die Bücherwirtschaft, die zunehmend auf dem gedruckten literarischen Mittelmaß sitzenbleibt, nur ein Stöckchen hinhält, damit wir drübersprigen und genau vor der zum Hörbuch mutierten Mittelmäßigkeit aufschlagen und sagen "na ja gut, da nehm ich halt eins".
Ich werde sie bitten, mir zu schreiben. So viel Zeit muß sein.

4.15.2008

Neues aus der Führer-Liga


Oh Mama mia, die haben schon wieder den Benito Berlusconi - äh nee, den Silvio Mussolini gewählt. Die sind die noch dicht, die Italiener! Na ja, jedenfalls sind sie nicht allein nicht ganz dicht.
In Sachsen ist nun auch der Bruder des früheren Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf-Raffke, Georg Milbradt-Raffke zurückgetreten. Der frühere Innenminister-Darsteller Heinz Eggert hat den Rückzug Milbradt-Raffkes bedauert.
"Die Linke" in Niedersachsen hat sich auf ihrem Landesparteitag erst mal richtig selbst gefeiert - wegen des Wahlerfolgs. Und danach beschlossen, keine DKP-Mitglieder mehr auf ihrer offenen Liste kandidieren zu lassen. Wer anderer Meinung sei, mit dem wurde Klartext geredet. So "zielte eine Antrag darauf ab, den Verantwortlichen der Landesspitze für die Nominierung der DKP-Frau (Christel Wegner) »einen scharfen Tadel auszusprechen« – verbunden mit der Aufforderung, »persönliche Konsequenzen zu ziehen«. Dies wurde jedoch von der Mehrheit der 191 Delegierten zurückgewiesen. Lediglich fünf votierten dafür. Scharf kritisiert wurde der antikommunistische Abgrenzungswahn von zwei Sprechern des Jugendverbands Linksjugend [’solid]. Sie beschwerten sich zudem, der Delegierte Reinhard Riedel aus Soltau-Fallingbostel habe Mitglieder des Jugendverbandes fotografiert und wolle sich nach eigenem Bekunden ihre Fotos an die Dartscheibe klemmen. Der ehemalige Berufsschullehrer räumte die verbale Entgleisung ein, beklagte aber im selben Atemzug die Humorlosigkeit der heutigen Jugend", berichtet "Junge Welt". Wie es weiter geht in der niedersächsischen Linken? Zunächst mal mit den Sozialdemokraten kooperieren ( natürlich wollen die), dann koalieren und dann schließlich die Partei endlich wiedervereinigen.
Helmut Kohl hat sich von einem mittelschweren Sturz erholt (ob er sich dabei am Kopf verletzt hat, weiß man nicht genau) und hat nun bekannt gegeben, dass er demnächst wieder heiraten möchte.