Minister Niebel: Diesmal ist es ein Nashorn

(ADN.) Entwicklungshilfeminister Niebel erneut in der Kritik: Er ließ sich ein 3 Tonnen schweres Nashorn aus Sierra Leone auf dem kurzen Dienstweg nach Deutschland einfliegen. Es zu verzollen vergaß er irgendwie.
Für Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) hat ein 3 Tonnen schweres Andenken aus dem gewaltgeplagten Sierra Leone ein Nachspiel: Der Politiker habe bei einem Besuch in Freetown ein für Privatzwecke gekauftes und mit alten Bundeswehrmützen bezahltes Nashorn vom deutschen Auslandsgeheimdienst kostenfrei nach Berlin bringen lassen und zunächst nicht versteuert, bestätigte Niebels Ministerium am heutigen Freitag.  Die SPD forderte Aufklärung.

Bei dem geheimdienstlichen Transport am 9. August von  Freetown in die deutsche Hauptstadt habe es sich „nicht um eine Amtshilfe, sondern einen persönlichen Gefallen“ gehandelt, erklärte Niebels Ministerium. Diie FDP forderte Aufklärung.

Mitgenommen wurde das in einem Klo der deutschen Botschaft zwischengeparkte Nashorn demnach im Jet von Gerhard Schindler, dem Chef des Bundesnachrichtendiensts (BND). „Es wurde kein Preis vereinbart, es erfolgte keine Bezahlung“, erklärte das Ministerium.

"Ich hatte vor, das Nashorn bei meinem nächsten Afrika-Besuch als persönliches Gepäck mit nach Deutschland zu nehmen“, ließ sich Niebel zitieren. „Das hätte ebenso keine Kosten verursacht wie der jetzige Transportweg, über den ich mich gefreut hatte, weil ich auf diese Art nicht so lange auf mein Nashorn habe warten müssen“, fügte er hinzu. Nach Angaben von „Spiegel Online“ ist das geschützte Tier etwa vier Meter lang und kostete umgerechnet gut 200.000 Mützen. Die Grünen fordern Aufklärung.

Brief eines Bauern an das Finanzministerium in Griechenland

Mörder anstatt Selbstmörder zu werden, zieht der ehemalige Mechaniker und jetzige Landwirt Nikos Aretoulis vor, der in Riza bei Ierapetra wohnt. Dort bekam er Post von seinem zuständigen Finanzamt mit dem "Billett" (Steuerbescheid). Der brachte den Mann so auf die Palme, dass er sich an den Tisch zwang, um dem Finanzamt zu antworten. Das Schreiben, das längst durch alle griechischen Medien ging, hier in der deutschen Übersetzung:
Memorandum – Erklärung
An das Finanzministerium, DOY Ierapetra
des steuerpflichtigen Bürgers Nikolaos G. Aretoulis, wohnhaft im Gemeindeteil Riza des Gemeindeverbands Ierapetra.
In dem Steuerbescheid, dem Sie mir zuschickten, wird mir ein fiktives Einkommen von 8.863 Euro “angelastet”, welchen Betrag ich niemals gesehen habe und auch nicht erwerben wollte.
1. Für meine Wohnung mit einem sachwertorientiert bestimmten Wert von 13.653,68), die sich in der Ansiedlung Panakiana des Gemeindeteils Riza des Gemeindeverbandes Ierapatra befindet und die nicht einmal über elektrischen Strom verfügt, wird ein fiktives Einkommen von 4.080 Euro angenommen, also ungefähr 1/3 ihres Wertes – und zwar zu einem Zeitpunkt, wo man in unserem Gebiet sehr viel bessere Häuser für eine Miete von gerade einmal 150 Euro / Monat (1.800 Euro / Jahr) findet.
2. Es wird ein fiktives Einkommen zur Lebensführung von 3.000 Euro angenommen. Schade für Sie, jedoch fristeten wegen meiner konsumverzichtenden und ökologischen Ideologie und Lebensweise, für die ich mich seit 1995 entschied, meine Lebensgefährtin und ich (2 Personen) unser Leben mit gerade einmal 2.126,50 Euro für ein ganzes Jahr, einschließlich auch der Ausgaben für Benzin für mein Auto, welches ich hauptsächlich für meine landwirtschaftlichen Arbeiten benutze. Sie verlangen also als Steuer  mein Einkommen zum Überleben !!!
3. Was das Auto betrifft, ein ’91er Modell mit einem Hubraum von 750 ccm", mit Kosten für Versicherung und Kraftfahrzeugsteuer von 300 Euro und Wartung durch mich selbst (als ehemaliger Mechaniker), nehmen Sie ein fiktives Einkommen von 2.000 Euro an.
 Nach all dem vorstehend detailliert Dargelegten und unter Berufung auf den letzten Artikel der Verfassung erkläre ich Folgendes: a. Vor die Wahl gestellt, drei (3) Monate lang nichts zu essen und die von Ihnen verlangte Steuer zu zahlen, werde ich vorziehen, keinen einzigen Euro zu zahlen.
b. Vor die Wahl gestellt, zum Selbstmörder oder Mörder zu werden, werde ich vorziehen, ihre Mörder zu werden.
c. Sollte Ihnen bei dem mir zugeschickten Steuerbescheid nicht irgend ein Fehler unterlaufen sein, sind sie niederträchtige Betrüger und Lügner.
 Ohne jegliche Hochachtung, N. Aretoulis (Quelle: Prisma News/griechenlandblog [2])

Drei vor zwölf beim Verfassungsschutz

Protokoll eines Telefongesprächs des Führungsoffizier Pfeiffer mit einem V-Mann Namens Drehmel am (geschwärzt), 11.57 Uhr, bestätigt und abgelegt am (geschwärzt) im Ordner "Vorgang NSU". Gefunden im Verlaufe der Umstrukturierung des Amtes  (Umräumen der Ablage in die andere Zimmerecke) hinter dem Aktenschrank (weil Geheimdokument).


Es klingelt.  Pfeiffer überlegt, ob das Klingeln von der Tür kommt oder vom Telefon. Er entscheidet sich für das Telefon, nimmt ab. Eine dröhende Stimme ruft:
V-Mann: "88. Drehmel hier, mein Führer!"
Pfeiffer: "Wass issn?" - "Mach hinne, in drei Minuten iss Mittag, alles was länger dauert, geht von meiner Pause ab!"
V-Mann: "Also ich habe gestern den Vorgang "Schnepfe" im Knast besucht, weisst doch die Beate von dem Trio, die gerne mit dem Wohnwagen an die Ostsee gefahren ist . . . . also vorher. Die hat mir gesagt, dass mit der "Ceska" in dem Wohnwagen könne gar nicht sein. Die hätten sie schon 1998 bei einem befreundeten Bäcker in ein Brot einbacken lassen und das Brot habe, als sie die Wohnung gesprengt habe, immer noch im Tontopf gelegen - taufrisch -  guter Bäcker eben. Ihr sollt mal nach ner alten "Makarow" suchen. Die hätten sie immer mitgehabt, aber nie damit geschossen, weil keine Patronen dazu waren."
Pfeiffer:  "Dann muss "Vötzi" uns belogen haben". Der hat gesagt, er habe sie beschattet und die "Ceska" gesehen, so um 2009 rum".
V-Mann: "Beschattet? Begattet hat er sie oder es zumindest versucht, hat sie mir erzählt! Das sei ihm  aber nicht gelungen, weil ein Mann mit heruntergelassenen Hosen immer noch langsamer ist als eine Frau mit hochgezogenem Rock. "Vötzi" ist ne linke Sau, weiter nix.! Mach aus dem mal nen Vorgang Linksextremismus!"
Pfeiffer: "Gut, ich denke mal drüber nach. Sonst noch was?"
V-Mann: "Ja, ich brauche von dir noch nen getürkten Lohnzettel. Das Finanzamt will wissen, woher ich die viele Knete hatte, die ich im Laufe des Jahres verbrannt habe"
Pfeiffer: "Okay, ich lass mir was einfallen. Ich bringe sie dann mit zur Geburtstagsfeier am 20. April. Alles klar?"
V-Mann: "Alles kloar! Hau rein alter Sack, s´iss Mittag. 88!"
Pfeiffer: "Warte, eine Bemerkung noch. Wenn du dich nochmal mit dem Klarnamen hier meldest, dann lass ich dich und deine Akte schreddern. Darin sind wir nämlich Spitze! So und jetzt Schi heil!"


Aktennotiz zum Vorgang "Vötzi": Übertragung in die Abteilung Linksextremismus veranlassen! Pfeiffer.
  

„Kunden“ über den Internet-Ladentisch gezogen

Die 25jährige Stefanie B. aus O. muss sich einer Strafrichtersitzung am Amtsgericht stellen. Vorgeworfen wird ihr laut Anklageschrift gewerbsmäßiger Betrug nach Paragraph 263 StGb.  ((1) Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar).
Irgendwann im Jahre 2009 hatte die damals 22jährige eine „geniale Idee“.  Bei Abschluss eines Telefon/Internet-Vertrages schenkte ihr der neue Provider einen Laptop zum Vertrag. Den brauchte sie nicht und kam deshalb auf die Idee, den Rechner über „ebay“ zu verkaufen. Und das funktionierte relativ problemlos. Ja, wenn das so einfach ist, muss sie sich wohl gefragt haben, warum soll ich dann nicht noch mehr Laptops verkaufen? Sie ließ sich bei „ebay“ als Verkäuferin registrieren  und bot danach insgeamt zehn „Toshiba“-Laptops an – allerdings ohne einen dieser Laptops zu besitzen. Sechs „ebay“-Kunden fielen auf die Angebote herein und überwiesen ihr die Kaufsumme (zwischen 800 und 1300 €) ohne daür jemals einen Rechner zu erhalten. In vier weiteren Fällen  traten Kunden vom Verkauf zurück, weil Stefanie B. Für die Käufe geforderte Sicherheitsleistungen nicht erbringen wollte. Ergaunert hat sich die Beschuldigte mit den Internetbetrügereien rund 6.000 €.
Kein leichter Fall für das Gericht, zumal die Angeklagte schon mit drei Eintragungen wegen Betrugs und wegen Diebstahls im Bundeszentralregister vertreten ist.  Die Mindeststrafe für gewerbsmäßigen Betrug liegt bei sechs Monaten Haft  und bei fünf Jahren im Höchstfall.  Staatsanwalt Gun beantragte für den Betrug in sechs Fällen je sehs Monate und für die vier Betrugsversuche je vier Monate Haft, ausgesetzt auf vier Jahre Bewährung, die Beaufsichtigung durch einen Bewährungshelfer und 200 Stunden gemeinnütziger Arbeit. Die Verteidigerin, Rechtsanwältin Zebisch, bezeichnete das Alter der Angeklagten zum Tatzeitpunkt  als einen strafmildernden Umstand und zum anderen argumentierte sie, dass das Internet soche Betrügereien seh erleichtere. Sie plädierte für eine deutlich geringere Strafe und den Verzicht auf die 200 Stunden  gemeinnütziger Arbeit.
Richter Oltmanns verurteilte die Angeklagte schießlich zu einem Jahr und sieben Monaten, ausgesetzt auf fünf Jahre Bewährung, zu den Kosten der Verhandlung und den Auslagen, 200 Stunden gesellschaftlich nützlicher Arbeit und die Beaufsichtigung der Verurteilten durch einen Bewährungshelfer.

Wenn Claire Walddoff noch heute singen würde, . .

dann vielleicht das hier:

Wenn heute Mädchen

durch die Stadt flanieren

  schliessen die Männer

die Fenster und die Türen

Ei warum, Ei darum

Ei warum, Ei darum . . . 

68 Prozent der Griechen leben unter Armutsgrenze

Laut der Europäischen Kommission leben in Griechenland zwei Drittel der Bevölkerung mit Einkommen unterhalb der offiziellen Armutsgrenze. In ihrem Quartalsbericht über die soziale Situation in der E.U. stellt die Europäische Kommission fest, dass die Beschäftigung in Griechenland im ersten Quartal 2012 um 8,7% (400.000 Arbeitsplätze) im Verhältnis zu dem entsprechenden Zeitraum des Jahres 2011 sank. Während der selben Periode gingen in Spanien 660.000, in Portugal 210.000 und in Italien 180.000 Arbeitsplätze verloren. Die Kommission betont, Griechenland zähle zu der Gruppe der Länder, in denen im zweiten Halbjahr 2012 eine Verschlechterung der Beschäftigungslage auf dem Dienstleistungs- und Bausektor erwartet wird. 64% der jungen Griechen sind bereit, in ein anderes EU-Land auszuwandern Laut dem Kommissions-Bericht verdoppelte sich außerdem in den drei Jahren 2008 – 2011 die Arbeitslosigkeit bei den Bürgern im Alter von 55 – 64 Jahren in sechs Mitgliedstaaten: Griechenland, Dänemark, Irland, Spanien, Lettland und Litauen. Parallel erklären sich 64% der Griechen im Alter von 15 – 35 Jahren (27% für einen beschränkten Zeitraum und 37% langfristig) bereit, sich in einem anderen europäischen Land niederzulassen und zu arbeiten. Der Gemeinschaftsdurchschnitt beträgt 53%, während hohe Anteile ebenfalls in Spanien und Irland (jeweils 67%) und in Portugal (57%) beobachtet werden. Was das Thema der Obdachlosen betrifft, beschreibt die Kommission die Situation in Griechenland in den düstersten Farben. Wie in dem Bericht betont wird, nahm in Griechenland 2011 die Anzahl der Obdachlosen im Verhältnis zu 2009 um 25% zu und beläuft sich auf 20.000. Mehr als die Hälfte der Obdachlosen werden in Athen und Piräus gefunden (11.000 – von denen 8.000 Griechen sind). Wie die Kommission anführt, hat sich das Problem der Obdachlosen ebenfalls in Städten wie Chania, Heraklion / Kreta und Trikala zu zeigen begonnen. Die Kommission merkt ebenfalls an, dass 68% der Bevölkerung in Griechenland unter der Armutsgrenze (Anmerkung: also mit einem Einkommen von weniger als 60% des nationalen Durchschnittseinkommens) leben und 40% ihres Einkommens für die Miete oder Abzahlung eines Wohnungskredits verwenden. Schließlich führt die Kommission an, dass im zweiten Halbjahr 2012 in Griechenland eine Kürzung der Sozialausgaben um 18% erwartet wird. (Quelle: Zougla.gr)

Aus der Nebelmaschine

Meine Tageszeitung schreibt in Verwurstung von zwei Meldungen von dpa und dapd einen Beitrag zum Stand der Dinge um den Fiskalpakt/ESM und überschreibt ihn mit der Überschrift "Zukunft des Euro liegt in den Händen von acht deutschen Richtern". Oskar Negt hat sich einmal zu genau solchen medialen Verwurstungsmethoden geäußert: "Wenn also Machtkämpfe toben, bei denen Herrschaftspositionen und materielle Privilegien auf dem Spiel stehen, dann wird gegenwärtig ein beachtlicher Kraftaufwand darauf verwendet, mittels der pluralistischen Kommunikationsgesellschaft diese Interessenlage möglichst zu verschleiern". (Oskar Negt: in "Arbeit und menschliche Würde", Steidl-Verlag 2001.

These hooligans traveling to Kiev for the final

Das ukrainische Innenministerium ermahnt Deutschland, Hooligans nicht zum Europameisterschafts-Endspiel nach Kiew ausreisen zu lassen. Man wisse aus der Geschichte ziemlich genau, wozu deutsche Hooligans fähig seien.

Der Allerwerteste Herr Kleber

Eine türkische Militärmaschine (kein Schönwetterballon) fliegt in das Hoheitsgebiet Syriens, in dem ein Bürgerkrieg tobt. Angeblich habe die türkische Luftüberwachung, die Maschine gewarnt und zum Abdrehen aufgefordert. Die Syrer hätten die Maschine kurze Zeit später über internationalem Gewässer abgeschossen. Die Trümmer der Maschine seien in 1.300 Metern Tiefe in syrischem Gewässer entdeckt worden. Im ZDF heute-journal forumulierte der Allerwerteste Klaus Kleber das Ganze dann so: "Die syrische Provokation" habe internationale Proteste hervorgerufen. Wäre es nicht besser gewesen, er hätte bei Gül oder Erdogan angerufen und mal nachgefragt, was die türkische Maschine denn überhaupt in Syrien zu suchen hatte.

BILD ist 60.

Die "BILD" ist sechzig geworden. Und um endlich ins Guinness-Buch der Rekorde zu kommen, hat sie nach eigener Aussage gestern über vier Millionen Exemplare frei Haus an alle Haushalte geliefert. Ich hatte widersprochen und sollte demzufolge lediglich einen roten A4-Brief bekommen. In meinem Briefkasten lag aber ein roter Brief und die "Jubel-Ausgabe".

Da ich dran war mit Kartoffelschälen, habe ich sie dafür genommen. Nur notfalls wäre sie auch noch was für´n Arsch.