Herr Gauck, Sie sind auch bloß ein Spinner!

"Der Bundespräsident muss sich bei wertenden Äußerungen über politische Parteien nicht zwangsläufig neutral verhalten. Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass Bundespräsident Joachim Gauck mit einer auf NPD-Anhänger gemünzten Äußerung, bei der er die Rechtsradikalen als "Spinner" bezeichnete, seine Kompetenzen nicht überschritten habe. Eine Verfassungsklage der rechtsextremen NPD, die sich durch die Äußerung Gaucks diffamiert sah, blieb damit ohne Erfolg.", schrieb die Süddeutsche in ihrer Ausgabe vom 10. Juni.
Was sagt  mir das? Nun ich kenne zwar die Begründung des Verfassungsgericht noch nicht. Aber wenn ich vom Gleichheitsgrundsatz ausgehe, heißt das, dass man auch den Bundespräsidenten durchaus als Spinner bezeichnen kann. Geschrieben, getan: Herr Gauck, Sie sind ein Spinner! So jetzt geht es mir nach der gestrigen Leistenbruch-OP wirklich besser.

Griechenland: 600000 Arbeitnehmer über drei Monate lang unbezahlt

600000 Arbeitnehmer in Griechenland haben für Zeiträume von mehr als 3 Monaten und in speziellen Fällen sogar für mehr als 1 Jahr ihren Lohn nicht erhalten. Sie sind Arbeitnehmer, schaffen es jedoch nur mit Müh und Not, ihre Grundbedürfnisse zu decken. Es sind nicht so sehr die Lohnkürzungen oder die hohe Besteuerung, die sie in die Knie zwingen. Es ist vielmehr die Tatsache, dass sie zwar arbeiten, jedoch über einen sehr langen Zeitraum unbezahlt bleiben. In nicht wenigen Fällen sind Arbeitnehmer sogar über Zeiträume von bis zu einem Jahr und mehr unbezahlt geblieben, wobei sie jedoch offiziell als “Beschäftigte” geführt werden und somit nicht nur keinerlei Anspruch auf irgendwelche Beihilfen haben, sondern obendrein auch noch für “Einkommen” besteuert werden, die sie niemals hatten.

Nur 4 von 10 Arbeitnehmern werden pünktlich bezahlt

Gemäß den offiziellen Daten des Verbands der Privatangestellten Griechenlands (OIYE) sind mehr als 600.000 beschäftigte Arbeitnehmer über einen Zeitraum von über drei Monaten unbezahlt. Es gibt sogar auch sehr spezielle Fälle, in denen die Arbeitnehmer seit für über ein Jahr unbezahlt sind. “Noch einmal so viele sind gezwungen worden, abwechselnd (mit Kollegen – sprich erzwungenes Jobsharing) oder teilzeitbeschäftigt zu arbeiten und anstatt eines regulären Lohns ein Taschengeld zu verdienen“, merkt der OIYE an. Das auf dem griechischen Arbeitsmarkt herrschende Bild ist nur als “Dschungel” zu beschreiben, da laut den Arbeitnehmerzentren gerade einmal vier von zehn Arbeitnehmern pünktlich bezahlt werden. Die übrigen wappnen sich mit Geduld und finden sich mit den “Abschlagzahlungen”, also symbolischen Beträgen ab, die ihnen helfen, irgendwie über den Monat zu kommen ... . Praktisch fordern die Unternehmen des privaten Sektors auf diese Weise die Arbeitnehmer auf, ihnen .... “freiwillige” (sprich kostenlose) Arbeit zu erbringen. Anstatt eines Lohns verteilen die Unternehmen Versprechungen bezüglich einer umgehenden Zahlung der geschuldeten Beträge. So etwas geschieht jedoch nie, stattdessen wird die Lage von Jahr zu Jahr schlimmer. Gemäß offiziellen Daten des Instituts für Arbeit (INE) der GSEE verdoppelte sich 2013 im Vergleich zum Vorjahr die Verzögerung bei der Zahlung fälliger Entgelte. Inzwischen gibt es viele Unternehmen, die Löhne eines Halbjahrs schulden, wogegen 2012 der entsprechende Zeitraum nur genau halb so lang, sprich drei Monate war. Keine Bezahlung, jedoch immerhin freie Kost und Logis ... “Das Problem ist, dass die Lage sehr viel schlimmer als das Bild ist, welches die Gewerkschaften haben“, betonen Funktionäre des Arbeitnehmerzentrums Athen (EKA). “Grund ist die Tatsache, dass etliche Arbeitnehmer vermeiden, ihren Arbeitgeber zu melden, und vorziehen, sich zu gedulden und darauf zu warten, dass die Lage sich in Zukunft verbessert – was jedoch üblicherweise nicht geschieht“. Die meisten Fälle sind in den Branchen der “Wach- und Schließ-” bzw. Security-Gesellschaften, der Reinigungsunternehmen und des Tourismus ausfindig gemacht worden. Jüngst wird sogar das Phänomen beobachtet, dass mit dem öffentlichen Sektor kooperierende Unternehmen mit sehr großer Verzögerung zahlen, während sie Gemeinschaftsmittel für Programme kassieren.

Gurlitts Hinrichtung ist perfekt

Ja ja, so schnell kann es gehen mit einer medialen Hinrichtung.

Statt immer die pazifistische Melodie zu singen. . .

Nach der Freilassung der eine Woche lang festgehaltenen Militärbeobachter aus mehreren NATO- Staaten am Sonnabend in Slow​jansk rechtfertigte Bundesverteidigungs-ministerin Ursula von der Leyen am Wochenende erneut die Entsendung der Offiziere in die umkämpfte Region. Die CDU- Politikerin erklärte, die Bundesregierung dürfe sich »nicht einschüchtern lassen«. Die »Entführung« der Inspektoren sei »der Anfang der Eskalation in der Region gewesen«, behauptete die Ministerin am Sonnabend im »heute journal« des ZDF. Kritiker weisen jedoch darauf hin, daß es bereits am 13. April bei einem Einsatz der Kiewer Truppen gegen die Widerstandsbewegung in Slow​jansk Tote und Verletzte gegeben habe. CSU-Vizechef Peter Gauweiler kritisierte im Spiegel die zeitgleich und außerhalb der diplomatischen OSZE-Sondermission ablaufenden Aktivitäten deutscher Soldaten in Zivilkleidung in der Ostukraine. Er verstehe nicht, »daß es unser Interesse sein soll, uns in dieser plumpen Weise noch tiefer in den Konflikt hineinziehen zu lassen«

Am 23. Juli 2012 schrieb der CDU-Politiker Dr. Alexander Gauland in einem Beitrag des "Tagesspiegel": Die Deutschen haben ein gestörtes Verhältnis zur militärischen Gewalt. Sie betrachten sie nicht als die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln im Sinne von Clausewitz, sondern als das schlechthin Böse und Falsche, als ein Mittel aus dem nie und unter keinen Umständen  Brauchbares entstehen könnte. Statt . . . immer von Neuem die pazifistische Melodie zu singen, wäre es klug, eine politische zu intonieren, weil eben militärische Gewalt  . . . nicht an sich schlecht, sondern nur als falsche Politik schlecht ist. Das aber setzt voraus, dass die deutschen wieder eine  Tatsache der Weltgeschichte akzeptieren lernen, die Bismarck in seiner ersten Regierungserklärung als preußischer Ministerpräsident 1862 in die berühmten Worte fasste: "Nicht durch Reden und Majoritätsbeschlüsse werden die großen Fragen der Zeit entschieden - dass ist der erste große Fehler  von 1848 und 1849 gewesen - sondern durch Eisen und Blut".
Es folgten jeweils Jahrzehnte später der 1. und der 2. Weltkrieg. Und der dritte steht wohl bevor.

FAZ von "Postillion" aufgekauft

Vom Zünsler lernen, heißt siegen lernen!

Da läuft ein Dok.-Fim über irgendein lateinamerikanisches Land, über Landwirtschaft dort und den Anbau von genveränderten Mais, der wegen der Genmanipulation und sobald er von Mais-Zünslern angefallen wird, ein Gift produziert, an dem die Zünsler verrecken sollen.  Der Mais-Bauer  öffnet einen Maiskolben und zeigt dem Zuschauer voll gefressene Zünsler und innen matschige Kolben. Und ein Wissenschaftler erklärt: Die Zünsler hätte ziemlich schnell eine Resistenz gegen das Gift entwickelt. Und danach sei der Schädlingsbefall sprunghaft angewachsen.
Wieso eigentlich entwickelt der Mensch im Gegensatz zum Zünsler keine Resistenzen gegen Manipulationen aller Art.

Griechenland: Troika im Angriffsmodus!

Die Troika in Griechenland fordert Verhaftungen, Pfändungen und Versteigerungen, ohne sich jedoch für die Verfolgung der großen Steuerhinterziehung stark zu machen. Die Gruppe der Technokraten der Troika, die den IWF und die Kommission vertritt, schreitet in Griechenland zu “Sturmangriffen” auf alle großen Finanzämter des Landes, wo sie die Daten kontrollieren und Akten der Steuerpflichtigen durchstöbern. Es handelt sich um eine harte und skrupellose Truppe, die eher an “Kopfjäger” erinnert, in deren Hände die Kontrolle des gesamten Steuerbeitreibungsmechanismus des Landes übergegangen ist und die gegenüber den Steuerpflichtigen die strengsten Methoden anwendet. Zu Lasten welcher Steuerpflichtigen jedoch? Nicht etwa der Großen, sondern zu Lasten der Kleinen und Mittelständischen.
Zeigt kein Erbarmen, sonst werden die Ziele nicht erreicht …
Der an alle großen Finanzämter (DOY) erteilte Befehl lautet “verhaftet die Schuldner, pfändet Vermögen, versteigert Immobilien“. Die Präsenz und Aktivität der “Kopfjäger” dieser Truppe verweist natürlich eindeutig nicht auf ein souveränes und unabhängiges Land, noch lässt sie die geringste Illusion der Existenz eines Staates bei den Bürgern, die mit den Finanzämtern unter untragbaren Konditionen und mit dem einzigen Kriterium die “Vermehrung” der Einnahmen des Fiskus, also die Beitreibung der Zinsen durch die Zinswucherer zu tun haben. Die Inkasso-Kolonne der Troika wird formal als “Entsendung technischer Hilfe” bezeichnet und hat sich dauerhaft in speziellen Büros des Finanzministeriums im 4. und 5. Stock des Gebäudes an der Straße Karagiorgi Servias eingerichtet. In regelmäßigen Zeitabständen fallen sie bei den großen DOY des Landes, in Athen und in der Provinz ein und kontrollieren alles. Sie verlangen, dass die Strafanzeigen gegen Schuldner zunehmen, nicht vor der Maßnahme der Schuldhaft zurückgeschreckt wird, mehr Verhaftungen erfolgen und es aus Gründen der Abschreckung eine Welle von Pfändungen und natürlich einen kontinuierlichen Fluss von Zwangsversteigerungen gibt.
“Zeigt nicht das geringste Erbarmen, nur so werden die Zielvorgaben erreicht werden“,
lautet die Losung der Leute des Herrn Thomsen an die DOY. Wegen des Themas nahmen wir Kontakt zu dem stellvertretenden Vorsitzenden des Verbands der Finanzbeamten, Herrn Tryfonas Alexiadis auf, der erklärte: “Im selben Moment, wo die Bürger mit einem barbarischen und ungerechten Steuersystem konfrontiert sind, ist der Steuermechanismus gezwungen, die Befehle der Funktionäre der Troika auszuführen. Diese Funktionäre suchen periodisch die Ämter auf und üben praktisch die Leitung aus, schließen jedoch die Augen vor den Pathogenesen des Steuersystems, wie merkwürdigen Novellierungen, Parteilichkeit usw.“ Wie Herr Alexiadis gegenüber koutipandoras.gr berichtet, ist für die Anomalie hinsichtlich eines angeblich unabhängigen Staates die Tatsache beispielhaft, dass in dem Fall, wo ein Finanzbeamter bei einer Konferenz mit den Mitgliedern der Troika irgend einem ihrer Befehl nicht zustimmt, die Anweisung gegeben wird, ihn nicht wieder an einer Konferenz teilnehmen zu lassen. Kurz gesagt dürfen nur diejenigen teilnehmen, die grundsätzlich zu allem ja sagen, ganz egal wie paradox auch immer das sein mag, was sie verlangen, und zwar sogar auch dann, wenn sie Dinge verlangen, die nicht nur nicht in ihrem eigenen Land, sondern auch nirgendwo sonst auf dem Planeten geschehen. Obwohl es beispielsweise in ihren eigenen Ländern zentrale Verfolgungsmechanismen gibt, verlangen sie hier ein “Aufsplitterung” in verschiedene Dienststelle unter verschiedenen Leitungen und erschweren somit praktisch das Werk der Verfolgung der Steuerhinterziehung und speziell der großen Steuerhinterziehung. Obwohl zum Beispiel die Wirtschaftspolizei als Inspiration richtig war, macht sie praktisch nur noch Jagd auf Quittungen in Tavernen, und während ein einziges Dezernat für Wirtschaftskriminalität (SDOE) existierte, wird es nun mit dem Segen der Troika ein “SDOE Mavraganis” (sprich unter der Zuständigkeit des Staatssekretärs des Finanzministeriums) mit Sitz in Ioannina und Igoumenitsa geben, das Jagd auf die große Steuerhinterziehung machen wird, und das “SDOE Theocharis” (sprich unter der Zuständigkeit des Generalsekretärs der Zentrale für öffentliche Einnahmen) mit Sitz in Patras, das die kleine Steuerhinterziehung “jagen” wird. Explosion der Steuerhinterziehung in den 4 Jahren der Troika Will man die Resultate der befolgten Politik und der Interventionen der Troika sehen, braucht man sich nur die Zahlen anzuschauen, die nicht lügen und laut denen die Steuerhinterziehung vor Memorandum und Troika 40 Mrd. Euro tangierte und nach 4 Jahren der Troika-Herrschaft 63 Mrd. Euro übersteigt. Die Steuerhinterziehung ist mit der absurden Erhöhung der indirekten Besteuerung in die Höhe geschossen und hat auch inzwischen blühende neue Schwarzhandelsgüter geschaffen, mit Paradebeispiel die Tabakprodukte und den Diesel. Im ersten Fall sanken die Zigarettenumsätze, nahmen die Entlassungen zu und blühte der Tabakschwarzhandel auf, wobei parallel noch größere Probleme für die Wirtschaft des Staates und unter dem Aspekt der gesundheitlichen Probleme geschaffen wurden, die der Konsum völlig ungeeigneter Tabake verursachte. Bei den Treibstoffen wiederum stieg der Schwarzhandel an anstatt abzunehmen und schuf auch parallele Brennpunkte wegen der Nachfrage nach alternativen Formen der Heizung, die zu einem dramatischen Anstieg der Phänomene illegaler Fällungen und der mit dem Rußpartikel-Smog zusammenhängenden Probleme führten. Kurz gesagt, anstatt die Motive des Schwarzhandels zu reduzieren, haben die Troika und ihre getreuen Diener diese in die Höhe schießen lassen. Im selben Moment bezahlt man in Griechenland nicht einen einzigen Euro Steuern, wenn man z. B. Gold im Wert von 1 Mio. Euro oder Kunstwerke mit einem entsprechenden Wert gekauft hat, und wenn man eine 2-Zimmer-Wohnung in Nikea hat, die gerade einmal die elementaren Wohnbedürfnisse deckt, zahlt man dafür wie für einen Palast. Das andere repräsentative Thema der Unterscheidung Kleiner, Mittelständischer und Reicher und der Schutz der letzteren ergibt sich aus den hunderten photographischen Bestimmungen, welche die Regierung jedes Jahr in das Parlament bringt um Firmen und Unternehmer zu schützen, die dem Fiskus Geld schulden. Ein erschütterndes Beispiel ist nicht zuletzt die Abtretung des “Filetstücks” des Fiskus, sprich des öffentlichen Trägers für Glücks- und Wettspiele OPAP, an einen befreundeten Unternehmer der Regierung, der jedoch Schulden beim Fiskus hat … Dies geschieht zur selben Stunde, wo in jeder in Griechenland verstreichenden Sekunde von den Finanzämtern des ganzen Landes Pfändungsbefehle für Schulden ab 500 Euro und mehr ergehen, während für die großen Verbindlichkeiten lächerliche Zahlungsvereinbarungen erfolgen oder Bestimmungen verabschiedet werden, welche die großen Steuerhinterzieher vor Verfolgungen schützen. Diese Praxis gab es in diesem Land leider immer, der Unterschied ist jedoch, dass die Task Force und die Troika angeblich übernommen haben, uns zu einem Staat zu machen und praktisch nicht nur darin fortfuhren, die Kleinen und Mittleren zu jagen, sondern völliges Desinteresse für die Großen zeigten und dem verfaulten einheimischen politischen System halfen, die Pfründe und die Geschäfte mit dieser Oligarchie beizubehalten. Besitzsteuer für Ländereien soll Eigentümer zum Verkauf zwingen Parallel zu der Intensivierung der Strafverfolgungen gegen die Schuldner des Fiskus fordern die Funktionäre der Troika auch eine spezielle Besitzsteuer für Ländereien, die nebenberuflichen Landwirten gehören, nicht bearbeitet oder nicht verpachtet werden, damit die Eigentümer gezwungen werden, ihren Besitz entweder an diejenigen zu verkaufen, die ihn haben wollen um ihn zu verwerten, oder an Gesellschaften, die ausschweifen werden um auch die letzte Handbreit Boden dieses Landes an sich zu reißen – so, wie es bereits auch mit den Immobilien geschieht. Die bemühte Logik ist also, dass sogar auch das Vorhandensein eines elementaren Vermögens für Wohnzwecke dermaßen unrentabel wird, dass es letztendlich in andere Hände übergeht … sprich in konkreten Händen konzentriert wird.
 (Quelle: griechenand-blog.gr/ Büchse der Pandora)

Auf Programmdirektors Schreibtisch

Am Montag sendete die ARD den neuesten Münster-Tatort. Ich habe ihn mir angesehen und anschließend eine schlechte Nacht gehabt. Ich träumte, ich hätte ARD-Programmchef Volker Herres um einen Gesprächstermin gebeten und der hätte mir sogar einen gegeben. Ich sei also hingefahren, er habe mich freundlich begrüßt und ich sei auf seinen Schreibtisch gesprungen, hätte die Hosen runtergelassen und einen großen Haufen drauf geschissen. Was soll das, denn habe er gefragt, träumte ich weiter. Na, den können Sie senden, der ist bestimmt nicht schlechter als der Tatort aus Münster.

Spiegel-Haertbleed?

18 Millionen Email-Adressen samt Passwörtern sollen in den vergangenen Wochen geknackt und gestohlen worden sein. Von wem und vor allem warum? Und hatte der Spiegel seine Krallen auch ausgefahren? Denn, ich erhielt an einem Tag drei Werbemails des Blattes an meine drei aktuell aktivierten Email-Addis, hatte aber nie Kontakt mit denen. Hat der Spiegel vom Heartbleed profitiert? Na, eine Antwort wird es wohl nicht geben oder wenn schon, dann die, dass man sie rechtmäßig erworben habe.

Es bröselt nicht nur am Grenzstein . .

Seit Wochen habe ich in einem "Reserve"-Ordner zwei Dateien zu einer Emnid-Umfrage zum Thema "DDR / sozialistischer Staat" abgelegt. Ohne Anlass wollte ich sie nicht verwenden, weil eigentlich schon zeitmäßig unaktuell, aber nun ist es soweit. Und das kam so: Immer, wenn wir in unser Nachbarland wandern, gehen wir einen Weg, neben dem auf beiden Seiten über ein paar hundert Meter Grenzsteine stehen, die eine Nummer tragen und auf der dem Weg abgewandten Seite den Buchstaben für das Land, das dahinter liegt, also D für Deutschland links vom Weg und auf den Steinen rechts vom Weg C für Tschechien.

Kurz nachdem Tschechien im Mai 2004 der EU beitrat, waren wochenlang ein paar tschechische Männer unterwegs, die die Steine bearbeiteten. Die heutigen D-Steine trugen noch die Bezeichung DDR. Die tschechischen Männer verfüllten mit irgendeiner Spachtelmasse die in die Steine gefräste DDR, überlackierten die Steine und stülpten dann eine Schablone drüber und lackierten das große deutsche D auf den Stein. Als wir vor vier Tagen wieder mal wandern waren, entdeckte ich am Grenzstein 10/7 Foto), dass dort wieder DDR zu sehen war, weil der Spachtelmasse offensichtlich nach zehn Jahren schon wieder ausbröckelte. Und da kamen mir die Emnid-Meldungen in den Sinn.

Emnid-Umfrage offenbart: Mehrheit der Deutschen wünscht sich sozialistischen Staat

Na nun wird es ganz verrückt, Sozialismus statt Demokratie! Eine große Mehrheit der Deutschen kann sich laut einer Umfrage vorstellen, in einem sozialistischen Staat zu leben. Fast jeder Vierte wünscht sich demnach sogar hin und wieder die Mauer zurück. Ist für Arbeit, Sicherheit und Solidarität gesorgt, dann könnten sich laut einer Umfrage bis zu 80% der Bundesbürger mit der sozialistischen Staatsform anfreunden. Die “Bild”-Zeitung berichtete, damit hätten sich bei einer Emnid-Umfrage 80% in Ostdeutschland und bis zu 72% in Westdeutschland einverstanden erklärt. Den Wert “Freiheit” benannten demnach nur 28% der Ostdeutschen, aber 42% der Westdeutschen als wichtiges politisches Ziel. Grund dafür ist das diese „Freiheit“ oftmals finanziell garnicht erreichbar ist.

Da drängt sich aber jetzt die Frage auf, ob wir den Stein und alle die auch noch ausbröseln werden, nicht besser gleich so lassen, wie sie dann sind?

Quelle: http://antilobby.wordpress.com/kapitalismus-ist-gescheitert/deutsche-haben-keine-angst-vor-sozialismus/ Seite 1 von 3 Deutsche keine Angst vor Sozialismus | monopoli 15.02.14