Wir haben einen neuen Skandal?

Auf "telepolis" ging man am Tag nach dem Eklat
schon mal auf die Jagd nach dem Supernazi.
Die Ergebnisse sind überraschend.

Da haben wir doch wieder mal eine mediale Sau, die wir durch das Dorf treiben können. Kerner schmeisst die Eva Hermann aus seiner Talk-Runde mit zwei weiteren hysterischen Weibern und einem Clown. Und das nur, weil Hermann nicht das tut, was die Runde und vielleicht noch ein paar andere Gutmenschen von ihr erwarten. Sie soll ihre umstrittenen Äußerungen über die Kindererziehung im Dritten Reich korrigieren und sich entschuldigen.
Sie hat es nicht getan. Na und? Wir leben in einer pluralistischen Gesellschaft, die soviel "Uneinsichtigkeit" durchaus verträgt. Andererseits hat die hysterische Diskussion um den Skandal bei Interessierten durchaus etwas Gutes. Sie lenkt von der Kernfrage der Eva Hermann ab, nämlich wie wir künftig unser Verhältnis zu Familien und zu Kindern gestalten wollen. Solange wir uns bloß mit dem Eklat beschäftigen, müssen wir uns keine ernsthaften Gedanken darüber machen, welche Rolle die Familie zukünftig in unserer Gesellschaft spielen soll. 750 000 neue Kinderbetreuungsplätze sind eben nicht die Lösung des Problems erodierende bundesdeutsche Gesellschaft, sondern nur ein Pflaster auf einer der schlimmsten gesellschaftlichen Wunden.
In früheren Epochen war Kinderreichtum ein "Privileg" der Unterschichten. Je mehr Kinder, um so besser die Aussicht der Eltern, in der Schar der Kinder einen halbwegs verlässlichen sozialen Anker zu haben. Je reicher die Gesellschaften wurden, um so schneller sanken die Geburtenraten. Der soziale Anker Familien wurde gegen die Kapitallebensversicherung eingetauscht, der soziale Zusammenhalt gegen die entgrenzte persönliche Freiheit oder Verantwortungslosigkeit. Die Gesellschaft wurde gesteuert atomisiert. Die Verteilungskämpfe der Zeit um Arbeit generell, um die Lebensarbeitszeit, die Rentenhöhe, die Versorgung von Alten und Kranken resultieren genau aus diesem Problem. No Childrens, no future!

Neulich im Mittagsmagazin

Im Mittagsmagazin der ARD ging es neulich um Steckrübchen in ihrer ganzen Vielfalt. Die Moderatorin des Beitrages erklärte, wer und was alles zu den Steckrübchen gehört. Die (Teltower) Rübchen etwa in weiss, orangefarbene, bis hin zu denen, die man als "rote Beete" kennt. Und dann sagte sie "also die gesamte geballte Buntheit". Bitte hä? Ich weiß zwar, was eine geballte Kraft ist, was eine geballte Buntheit ist, . . . Nee. Nach einer sprachlosen Minute dachte ich, dass es vielleicht gar nicht so schlimm sei. Vielleicht war es nur ein Ausrutscher bei der Suche nach Originalität. Oder eben das Mädchen hängt erkenntnistheoretisch dem Konstruktivismus an. Der besagt nämlich vereinfacht gesagt, dass es gar keine erkennbare Realität gebe, sondern nur eine Realität, die wir uns in unseren Köpfen schaffen. Wenn das so wäre, dann ist die Vielfalt der Farben bei den Rübchen gar nicht wirklich (also auch nicht bezeichenbar), sondern nur das im Kopfe zusammengebastelte Konstrukt, das wir dann geballte Buntheit nennen.

Kuckuck ist Vogel des Jahres 2008

Der Kuckuck ist der Vogel des Jahres 2008, melden Naturschutzbund Nabu und der Landesbund für Vogelschutz Bayern. Zur Begründung heißt es: "In Deutschland gehe der Kuckuckbestand seit Mitte der 60er Jahre immer weiter zurück. In den vergangen zehn Jahren wurde ein Schwund um 20 bis 30 Prozent registriert. Am größten ist dieser in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und im Saarland. Im Spreewald und in den bayerischen Voralpen ist der Vogel noch am Häufigsten anzutreffen".
Ich vermute mal, daß dieser Rückgang natürliche Ursachen hat, beispielsweise in der Tatsache, dass im besagten Zeitraum immer mehr Kuckucke wegen der steigenden Verschuldung privater deutscher Haushalte in die Taschen deutsche Gerichtsvollzieher abwandern. Denn deren Verbrauch wächst exponenziell zur steigenden Verschuldung der steigenden Zahl überschuldeter deutscher Haushalte. Davon gab es laut Armut- und Reichtumsbericht der Bundesregierung im Jahre 2001 bereits über 3 Millionen. Die Zuwachsrate allein im ersten Halbjahr 2001 betrug 18 Prozent.
So gesehen ist es schön, daß nicht nur der Fleiß der deutschen Gerichtsvollzieher, sondern auch der Kuckucke, der Gerichtvollzieher unentbehrliche Helfer endlich mal gewürdigt wird.

Warum heißt das Pfandsiegel des Gerichtsvollziehers Kuckuck?
Regelungen zum Umgang mit Schulden und Schuldnern gab es schon im alten Babylon. Das Gesetzbuch des Hammurabi (2200 v. Chr.) kennt bereits eine Vermögensvollstreckung bei Schuldnern. Im antiken Rom wurden Schuldner 60 Tage lang gefangen gesetzt und, wenn sie nicht ausgelöst wurden, indem jemand ihre Schulden bezahlte, getötet oder als Sklaven verkauft. Schuldtürme in alten Städten oder als Teil von Burganlagen zeugen vom Umgang mit Schuldnern im Mittelalter. Später, im 18. und 19. Jahrhundert tauchen Vollstrecker, Exekutoren und 1806 im Rheinland erstmals Gerichtsvollzieher auf, deren Aufgaben denen der heutigen Gerichtsvollzieher ähnlich waren. Das preußische Pfandsiegel zeigte damals den preußischen Reichsadler. Daher wurde es vom Volksmund Kuckuck und der Gerichtsvollzieher Kuckuckskleber genannt." (Quelle: mdr 1)

Kleber bald registrierungspflichtig?

Wer hat eigentlich die Geschichte mit den drei Terroristen mit den Wasserstoffperoxid-Behältern angeschoben? Das merkwürdige dabei war, das ganz am Anfang von drei Behältern die Rede war, später nur noch unbestimmt von Behältern. Gezeigt wurden aber in den Medien große Stapel solcher Fässer. Waren das die bewussten oder handelte es sich nur um "Illustrations-Objekte"? Ist mir genau genommen aber Wurscht. Hauptsache das BKK verhaftet nun nicht alle paar Wochen meine wasserstoffblonde Freundin. Und mich auch nicht, denn ich habe eine dunkle Sprengmeister-Geschichte. Ich war schon der Bomben-King am Ende der Grundschule. Anfangs habe ich mit Karbid Rüben aus dem Acker gesprengt. Das hatte mir damals Bauer Hummitzsch, ein alter Frontsoldat, in einem Schuppen auf seinem Hof beigebracht Dass ich dann seine Rüben aus dem Feld gesprengt habe hat er mir übrigens nie verziehen. Später bin ich dann umgestiegen von Karbid auf Unkrautex (Westdeutshe kennen es vielleicht unter dem Namen Unex). Das habe ich in Büchsen geschüttet und vorsichtig mit Kaliumpermanganat versetzt. Später hat das mörderisch gekracht.
Das alles ist mir eingefallen, als ich neulich etwas aus Hartplaste zu reparieren hatte. Der Kleber strömte einen "vertrauten Geruch" aus und als ich auf die Tube sah, konnte ich die Warnung nicht übersehen: Klebstoff ist peroxidbildend. Explosionsgefahr!". Wow, Sprengstoffkomponente aus der Tube.
Nö, ich werde mich mal wohl selbst anzeigen. Bloß, muss ich dazu erst noch zum Islam konvertieren?

Neulich bei Schäubles unterm Bett (3)

Schäuble erklärt mittlerweile seinem Freund Jung, wozu Bin Laden im Keller gut ist. "Eigentlich ist er ja der Watschenaugust der Amis". Das soll heißen, erläutert er, dass immer, wenn der Patriot Act wieder mal verschärft werden soll, meist pünktlich eine Woche vor der neuen Verschärfungsdebatte, der Schrank aufgemacht werde, Bin Laden dürfe eine neue Terrordrohung speziell gegen die USA ausstoßen. Das Ganze werde als Video aufgezeichnet und den verängstigten Amerikanern vorgeführt. Na ja, dann bekomme Bin Laden noch einen Watschen von Doppel-U. und der Schrank werde wieder zugemacht. Bis zum nächsten Mal. "Ich darf das mit meinen ´Binni`nicht machen, hat Condoleeza gesagt. Deshalb ist er bei mir bloß Vorkoschter. Oder denkst du vielleicht, ich unterstützte den Terrorismus mit Essenspenden?" Jung feixt nach dem letzten Satz. "Ich wollte dich deswegen schon beim Blockwart melden. Aber der bist du ja selbst und auch noch der alleroberste!" Hu-uh, hu-uh, hu-uh.
"Dödel. Und so was hat es bis zum Minister geschafft", blafft Schäuble. "Was ich damit sagen will, ist das: Wir dürfen ´Binni`nicht verwenden, also müssen wir uns selbst anders helfen." Jung geht offensichtlich ein Licht auf. "Ähh, dann . . . ". Weiter kommt er nicht. Schäuble hat den Zeigefinger vor dem Mund: "Nischt hier". Im Rollstuhl brettern sie nach oben und an den Ehefrauen vorbei in das Schäubl´sche Schlafzimmer. Dort schaltet Schäuble zuerst einen Videoplayer ein. "Die Amis haben den Bin Laden hier eingebaut. Die Wanzen werden sie nicht wieder mitgenommen haben, verstehscht!" Es läuft ein Porno in einer Endlosschleife mit Liebesschwüre und Lustgestöhn, laut und alles andere Geräusch überdeckend. "Mir müschen den Amis den Daumen zeigen. Und vor allem müschen wir beide eben selbst den ´Binni`spielen. Mit anderen Worten, ich spiele den Bin und du den Laden." "Oh schön, als erstes schmeiss ich ein Flugzeug auf das Kanzleramt in Bonn", ist Jung Feuer und Flamme. Schäuble stützt, wie wir das aus Pressekonferenzen kennen, nachdenklich sein spitzes Kinn in die Daumenbeuge. Kann ein einzelner Mensch so blöd sein, denkt er sich. "Hascht noch einen Bruder?" "Wie, nein", ist Jung irritiert.
Schäuble holt weit aus. "Also, ich beschreibe zum Beispiel auf einer Pressekonferenz einen nächsten möglichen Anschlag und sage, eine voll besetzte 747 fliegt auf ein ebenfalls voll besetztes Fußball-Stadion zu, unter dem zu allem Unglück auch noch ein riesiges Erdgaslager versteckt ist. So was macht Angst." Und was habe ich damit zu tun, fragt Jung. "Du muscht die Leute umgehend wieder von der Angst befreien, die ich ihnen eingejagt habe", grinst Wolfi. Und wie, will Jung wissen. "Soll ich dir es in den Block diktieren. Du - Bin - sagst einfach, dass du so ein anfliegendes Flugzeug einfach wirscht abschiesse lassen. Das sagst du aber erscht dann, wenn ich - Laden - gesagt habe, dass ich potenzielle Terroristen - also die potenziellen Piloten - erst abhören, dann ihre Computer ausspionieren, dann vorbeugend erschießen und dann verhaften lasse."
Jung, der gerne was von dem Porno gesehen hätte, vedrehte sich in seiner Sitzposition - und fiel vom Bett. Darunter sah er das ganze gutbürgerliche Elend: Einen Meineid, einen Stecken voller Dreck, ein paar achtlos unters Bett geschobene Wanzen und ein paar Ordner mit den Aufschriften "Abh-Prot. J. Franz Josef"

Neulich bei Schäubles unterm Bett (2)

"Ich zeig dir mal das Haus", meint Schäuble zu Jung, rast aber zunächst in das Speisezimmer. Eine Tafel ist gedeckt, etwas üppiger als sonst, denn sonst ist Frau Schäuble ja für die Welthungerhilfe tätig. Kurz vor der Tafel geht Schäuble in die Eisen. Aber er hat Pech. Er schiebt den Teppich vor sich her und die Tafel, die drauf steht und prallt mit dem ganzen Gesumms gegen die Wand. Hinter der Gardine, die er auch erwischt hat, ist ein tiefes Seufzen zu hören. Es ist einer von den zehn, die sonst an der Decke kleben. "Hm, zur falschen Zeit am falschen Ort" merkt Schäuble an, packt sich ein Tablett auf die Knie und nimmt von allem, was auf dem Tisch durcheinander gekullert ist, eine Probe. Dann wirft er den Rückwärtsgang ein, dreht fast auf der Stelle. "Spring rein, Franzl", ruft er, knallt den Vorwärtsgang rein und jagt über eine Rampe abwärts in Richtung Keller. Und wieder hat er zuviel Tempo drauf. In einer Linkskurve überfährt er den mit der Bazooka. "Schiit", sagt Schäuble und zu Jung gewandt: "Mach den beiden mal ein schönes Militärbegräbnis auf unserem schönen neuen Soldatenfriedhof".
Hinter einer Tür ist ein großer Raum, in dem großen Raum ein großer Schrank mit einer großen Tür. Mit qietschenden Reifen stoppt Schäuble vor der Schranktür und tippt einen Geheimcode in ein Geheimcodeschloss, worauf sich die Tür langsam öffnet. Das Ganze ist gemacht wie ein Triptichon. Links und rechts auf den Türflügeln sitzen jeweils zwölf arabische Jungfrauen und in der Mitte lungert ein bärtiger Mann. Jung schreit auf vor Entsetzen: "Luftangrrriiif!" Der Mann im Schrank ist Bin Laden. "Der ist bloß virtuell" beruhigt Schäuble seinen Freund. "Habe ich von Codoleeza Rice. Die hat, glaub ich, ein Dutzend von dem in ihrem Schrank im Weißen Haus".
Bin Laden soll das das Zeug vom Tablett aufessen, will aber die Schweinshaxe nicht. "bist du nicht willig, dann brauch ich Gewalt" droht Schäuble. "Binni, friss oder ich lösch dich", droht er weiter. Als Bin Laden beginnt, auf der Haxe rumzukauen, zucken plötzlich Blitzlichter von überall her. Hinter spanischen Wänden hervor stürmt eine Horde kumpaner Pressefotografen. Den Rest kann man sich ausmalen: "Bin Laden bei einer Schweinehaxe! - Sieht so ein Muslim-Vorbild aus?" (Stern), "Bin Laden sprengt Schwein in die Luft und grillt sich Haxe mit Flammenwerfer" (BILD) wird morgen in den Blättern stehen. Und im Fernsehen wird Susanne " Trompete vom Lerchenberg" Conrad die Muslime bedauern: Stellen Sie sich mal vor, liebe Zuschauer. Bin Laden galt den Muslimen bislang als ihr Zeigefinger in der Nase der aufgeklärten westlichen Welt. Was mögen sie nun denken, angesichts der unfassbaren Tatsache, dass ihr Anführer sie möglicherweise über Jahre mit Schweinefleisch betrogen hat. Einer der es genau weiß, ist unser Schweine- und Terrorismusexperte Hubertus Schleim. Herr Schleim . . .

Neulich bei Schäubles unterm Bett (1)

Behutsam senkt sich der Schleier der Dämmerung über Deutschland. Auch über Gengenbach, wo Schäubles wohnen. Und dort wie überall gehen die ersten Lichter an. "Gleich komm Jungs", ruft Wolfgang Schäuble. "Ischweiß, ichschweiß, ischt alles fertik", antwortet Ingeborg aus der Küche.
Und wie zur Bestätigung klingelt es an der Haustür. 20 der 30 GSG-9-Beamten gehen sofort in den Zimmern visavi der Diele in Stellung. Aus einer Tür ragt eine Bazooka. Der Mann dahinter wird von Schäuble zurechtgewiesen. "Machen Sie das absichtlich? Ich werde mir gleich mal ihren Computer vornehmen lassen. Wo bleibt denn da die Geheimhaltung!" Die restlichen zehn Beamten kleben in ihren schwarzen Kampfanzügen gut getarnt an der weißen Zimmerdecke.
Herr und Frau Jung treten in die Diele. Obwohl die DNA stimmt, kommt Frau Jung nicht am Iris-Scanner vorbei. Das Gerät erkennt die Iris der guten Frau nicht und damit sei es "nicht Frau Jung", meldet der Scanner mit blecherner Automatenstimme. In den Zimmern gegenüber der Diele hört man, wie die Schlösser von automatischen Waffen gespannt werden. Der mit der Bazooka nestelt eine Handgranate vom Gürtel. Schäuble kriegt´s mit und flüstert dem Mann etwas zu, was wie "Hindukusch" klingt. Franz-Josef Jung guckt seiner Frau in die Augen. Die haben gelbe Pupillen mit dem Extesy-Zeichen drauf. Er zischt nur "Blöde Kuh." Nachdem das Missverständnis also geklärt ist, fallen die zehn GSGneuner von der Decke und marschieren mit den anderen 20 laut "schwarzbraun bin auch ich, bin auch ich" singend ab, wahrscheinlich in ihr Geheimquartier.
Schäuble fährt seinen Gästen in seinem neuen atomgetriebenen, gepanzerten Rollstuhl entgegen. "Wow", sagt Jung gelb vor Neid. Schäuble wiegelt ab: "Ist ein Geschenk vom russischen Innenminister Nurgalijew", sagt er. "Schröder hat mir den mitgebracht, einen Uran-Gutschein für die nächsten tausend Jahre inklusive. Habe gehört, die Rollstühle hier werden in irgendeinem Gulag aus einem Stück gefeilt. Sieht vielleicht deshalb ein bissel aus wie Lenins Panzerauto von 1917 hä-äh hä-äh hä-äh!"
Dann gibt es einen Begrüßungstrunk, 80prozentigen Kuba-Rum aus Sto-Gramm-Gläsern. Frau Jung braucht was zum Nachspülen und nestelt aus ihrer Handtasche irgendeine Halbliterflasche. Von der Stubendecke fallen zehn GSGneuner und werfen Frau Jung zu Boden. Fünf fesseln sie (einer grapscht bloß), die anderen fünf bringen die Flasche nach draussen und der mit der Bazooka zerschiesst das Ding. Bumm. Darauf trinken die vier noch einen Rum.

Oh Freude . . .

Na, da ,mach ich mir doch mal keine Arbeit vor lauter Freude, sondern zitier hier mal aus der "taz" >schnipp<


"Versuchter Betrug
Freiheitsstrafe für Abmahnanwalt

Der Anwalt Gravenreuth gilt als Verursacher des Abmahn-Unwesens. Auch mit der taz hatte er sich angelegt. Nun wurde er verurteilt.
Berlin taz Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat gestern den berüchtigten Münchner Abmahnanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth wegen versuchten Betruges zum Nachteil der taz zu sechs Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Der Mann hatte die taz im Mai letzten Jahres abgemahnt, weil er angeblich unbestellt eine Bestätigungs-E-Mail für den taz-Newsletter erhalten hatte. Die taz hielt das "double-opt-in"-Verfahren für zulässig (dem Besteller wird eine Bestätigungs-E-Mail geschickt, den Newsletter erhält er fortan nur dann, wenn er die E-Mail zurücksendet: das Verfahren wird auch von Behörden, Ministerien, ja sogar von Gerichten verwendet).
Das Landgericht Berlin erwirkte indes auf Antrag Gravenreuths eine einstweilige Verfügung gegen die taz. Zugunsten von Gravenreuth wurde ein zu erstattender Betrag von 663,71 Euro festgesetzt, den die taz am 30. Juni 2006 zahlte.
Gleichwohl pfändete Gravenreuth am 13. Juli 2006 die Domain der taz (www.taz.de) und behauptete, auf den Kostenfestsetzungsbeschluss noch keine Zahlung erhalten zu habe.
Trotz Widerspruchs der taz versuchte er fortan, die Domain zu verwerten, und publizierte zu diesem Zweck die Pfändung der Domain sogar auf seiner Homepage. An der von Gravenreuth geplanten Versteigerung der Domain hinderte ihn erst im Oktober 2006 eine einstweilige Verfügung, die das Landgericht zugunsten der taz erließ. Das gegen die taz ausgesprochene Verbot, die Newsletter mit "double-opt-in"-Verfahren anzubieten, ist auf deren Widerspruch hin mittlerweile aufgehoben. Der Newsletter kann also noch online bestellt werden.
Die taz ließ durch ihren Anwalt Jony Eisenberg Strafanzeige wegen versuchten Betruges erstatten: Gravenreuth habe wahrheitswidrig dem Vollstreckungsgericht gegenüber behauptet, dass noch nicht gezahlt worden sei. Eine Durchsuchung der Kanzlei im Januar 2007 förderte ein Telefax-Schreiben der taz an Gravenreuth zu Tage, dessen Eingang er bis dahin bestritten hatte. Das Amtsgericht Tiergarten glaubte ihm gestern nicht, dass er wegen "Chaos" in seinem Büro und mangelnder Rechtskenntnis nicht gewusst habe, dass ihm das Geld nicht mehr zustand. Er hatte sich damit verteidigt, angenommen zu haben, noch weitere Forderungen gegen die taz gehabt zu haben, auf die er die Zahlung verbucht habe. Das Gericht hielt eine Geldstrafe wegen einer früheren Verurteilung im Jahre 2000 wegen Urkundenfälschung in 60 Fällen nicht mehr für ausreichend.
Die Freiheitsstrafe setzte es nicht zur Bewährung aus: "Nur weil die taz einen Anwalt hatte, der Ihnen in den Arm gefallen ist, haben Sie die Domain nicht verwertet. Die Allgemeinheit muss vor Ihnen geschützt werden."
Sie sähe - so die Richterin Nissing - keinen Anhaltspunkt dafür, dass sich der Angeklagte zukünftig an die Rechtsordnung halten werde. Im Januar ist Gravenreuth bereits zu einer Haftstrafe auf Bewährung -wenn auch nicht rechtskräftig - verurteilt worden, weil er Mandantengelder nicht ausgezahlt hat. In der Hauptverhandlung kam zur Sprache, dass es wegen eines ähnlichen Deliktes eine weitere Anklage in München gibt."

Atze spricht über die Woche

Na, war das eine Woche? Pavarotti ist gestorben oder anders, singt nicht mehr. Alle 456 Sender meines Digitalrecivers haben darüber berichtet, sogar Uschi-TV. Mangels SängerInnen und Zeit wurde das Requiem kurz von zwei üppigen Blondinen gestöhnt. Dann hieß es, Pavarotti sei von der Frau vom Checkpoint Charlie breit getreten worden, aber das kann auch ein Hörfehler gewesen sein, denn Pavarotti konnte man einfach nicht breit latschen. Breit quetschen schon, theoretisch mit einer Dampfwalze beispielsweise. Die würde dem guten Mann von den Füßen her in Richtung Kopf fahren. Dem Mann würden die Augen rausquellen. Und der Walzenfahrer würde fragen: "Was glotztn so? Noch keene Walze gesehn? Soviel zur Theorie.
Und jetzt zur Praxis: Drei Fast-Attentäter sind, weil die Antiterrorgesetze endlich weiter verschärft werden müssen, zeitnah zur nächsten Diskussionsrunde festgenommen worden. Zwei der Terroristen sind deutsche Konvertiten. Jetzt wird diskutiert, was mit den übrigen deutschen Konvertiten werden soll. Schäuble meint, vorsorglich erschießen. Darum müsse erst mal die Altersgrenze für den Waffenkauf gesenkt und gleichzeitig der Verkauf von Schreckschuß-Pistolen verboten werden. Der Mann hat nicht mehr alle Schindeln am Dach. Der lässt mal schnell solche Sätze ab wie: "Die Unschuldsvermutung heißt im Kern, dass wir lieber zehn Schuldige nicht bestrafen, als einen Unschuldigen bestrafen. Der Grundsatz kann nicht für die Gefahrenabwehr gelten. Wäre es richtig zu sagen: Lieber lasse ich zehn Anschläge passieren, als dass ich jemanden, der vielleicht keinen Anschlag begehen will, daran zu hindern versuche?"
Herr Schäuble möchte also gerne jemanden, der vielleicht keinen Anschlag begehen will, daran hindern. Jaaaa, iss ja gut Herr Schäuble!
Heißt Unschuldsvermutung wirklich "zehn Schuldige nicht" zu bestrafen? Bemühen wir mal Wikipedia (Herr Schäuble, das können Sie übrigens auch machen, wenn Sie was nicht wissen). "Die Unschuldsvermutung erfordert, dass der Beschuldigte eines Strafverfahrens bis zum rechtskräftigen Beweis des Gegenteils als unschuldig gilt und so behandelt wird. Das gilt sowohl für das Strafverfahren und die daran beteiligten Organe, als auch für die Medien, die über das Strafverfahren berichten". Die Unschuldsvermutung ist Bestandteil des Rechtsstaatsprinzips (Art. 20 GG).
Kurz und knapp und nicht mehr und nicht weniger: „Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig“. Weil wir gerade dabei sind, der Tagesspiegel" schrieb am 3. September über einen Beitrag zu diesem Thema: "Schäuble im Tollhaus". Und wieder Wikipedia: Ein Tollhaus ist der Vorläufer des Irrenhauses. Meist wurden die Geisteskranken oder geistig Behinderten unter schlechtesten Bedingungen untergebracht. Sie erhielten nur unzureichend Nahrung und Wasser, waren angekettet, wurden geschlagen und gequält und von der Bevölkerung verachtet. (Verfettung von mir).
Und noch was erfreuliches zum Schluss. Konstantin Wecker wurde 60. Herzlichen Glückwunsch. Darüber berichteten von meinen 456 Satelitensendern außer dem Bayrischen Rundfunk/Drittes keiner. Und was Lustiges. In den nächsten Tagen beginnt im US-Kongress die Irak-Debatte. Und was passiert? Bin Laden ist wieder da. Mit einem Video.

Bis zum Untergang

Neuer Briefkasten von neuer Zustellfirma. Bitte die Bemerkungen aufmerksam durchlesen und darüber nachdenken, was werden könnte, wenn jetzt immer neue Post-Dienstleister auf den Markt drängen. Können wir uns dann merken, wann wir in welchen Kasten Briefe einwerfen können?
Und dann das Neuste aus München. Das Finanzamt hat einer Imbissbuden-Betreiberin einen Vorsteuerbescheid zukommen lassen. Die gute Frau, die Sandwiches und ähnliches verkauft, soll nach dem Willen des Finanzamtes 2,3 Milliarden Euro Vorsteuer entrichten. Darüber hat sich die gute Frau natürlich beschwert. Aber das Finanzamt blieb hart nach dem Motto: Finanzbeamte irren sich nie. Da hat sie einen Steuerprüfer eingeschaltet. Dessen Gebühren richten sich nach dem Wert der zu prüfenden Angelegenheit. Das wären für den Mann rund 15 Mio Euro. Da diese Gebühren auf jedem Fall von der Schuldnerin zu zahlen wären, wurde die Frau unsicher und übergab den Fall an ein Anwaltsbüro. Die kassieren aber auch nach dem Streitwert. Jetzt verlangt das Anwaltsbüro im Falle eines Schuldspruchs gegen das Finanzamt von denen reichlich 500.000 Euro.
Gute Nacht