1.26.2015

Medien: Wer nicht lernen will, muss "ernten"

 Da schlag ich früh schon die Zeitung auf, um zu erfahren, wie denn nun die Wahlen in Griechenland ausgegangen sind. Und was lese ich in der FAZ?



Na ja,  FAZ eben....

Aber da gibt auch was beruhigendes:

Und ich bin heilfroh, dass ich kein Verschwörungstheoretiker bin und nicht allein mit meiner Meinung:



Tags: Verschwörungspresse, interessengeleitete Volksverdummer, deutsche Medien  



12.18.2014

Dunsthaube öffentlich-rechtliches Fernsehen

Seit zwei Tagen können sich die Öffentlich-rechtlichen vor Freude kaum noch halten. Grund: Obama (ein feiner Mensch, nicht?) will das umfassend völkerrechtswidrige Embargo gegen Kuba aufheben. Der lobendenden Wort für diesen Entschluss Obamas ist kein Ende abzusehen in den öffentlich-rechtlichen Meldungen. Dafür werden Castro-Brüder als eigen- wie böswillige Alleinherrscher  betitelt.
Mag sein, dass die Aufhebung des Embargos und beispielsweise die Haftentlassung der "Cuban Five" aus der jahrelangen US-Haft tatsächlich zustande kommen. Mit einer menschlichen Geste Obamas oder der Amerikaner hat das überhaupt nichts zu tun, denn . . ..
Am 28. Oktober 2014 gab es bei der UN-Vollversammlung eine Abstimmung in eben dieser Sache - die Aufhebung des - ich wiederhole es nochmals - der völkerrechtswidrigen umfassenden Sanktionen gegen Kuba. 188 Länder stimmten für eine Aufhebung der rechtswidrigen Sanktionen der USA gegen Kuba. Es gab nur zwei (!)  Gegenstimmen: USA und Israel. „Unterstützt“ wurden die beiden nur durch die Enthaltungen dreier kleiner Sandbänke: den Marshall-Inseln, Mikronesien und Palau.
Komplett, wahrheitsgemäß und dann absolut unpropagandistiach wäre die Berichterstattung über Omamas liebenswerte Geste dann auch in den Öffentlich-rechtlichen gewesen, wenn sie nicht schon schon wieder - aus propagandistischen Gründen - Wahrheiten verdreht hätten.

10.06.2014

Die Drohne war nie eine Panne . . !?

Ist das eine nette Geschichte. Auf dem Leipziger Flughafen steht eine Maschine, die Waffen aus Deutschland - ich vermute mal, da sind immer noch NVA-Kalschnikovs übrig - zu den Peschmerka (Kurden) fliegen soll (Leute, die wir vor 30 Jahren ohne mit der Wimper zu zucken erledigt hätten, so es damals schon erlaubt erlaubt gewesen wäre), aber die holländische Maschine funktioniert nicht, ist defekt, kann nicht starten. Sofort beginnt eine öffentlich Diskussion in den Medien. "Ja ja, wir haben ja soviel Technik-Mängel im Heer, der Marine und der Lufwaffe. Am Eurofighter wurde ein Konstruktionsfehler entdeckt, der die Lebenszeit der Maschine glatt halbiert. Die U-Boote, die unsere Marine hat (und die Griechen, ebenfalls für mehrere Milliarden), die sich, wenn sie abtauchen sollen, nach links neigen und ins Trudeln geraten. Panzer funktionieren auch nicht richtig und Feldküchen zum Eierkochen sowieso nicht.
Ist das so? Dann hätten wir ja zig Milliarden Schadenersatz aus der Rüstungsindustrie zu erwarten. Oder wenn es andersrum läuft, dann eben einen neuen Solibeitrag für die notleidende Bundeswehr. Denn irgendwer muss die Scheisse doch bezahlen. Oder ist alles wieder bloß eine weitere Propaganda-Show, auftragsgenmäß ausgeführt von den Medien zur Irreführung der Leser, Hörer und Zuschauer? Denn heute vermeldet in einer triumphierenden Tonart die Deutsche Propaganda Agentur (dpa) das hier:
"Die Drohne kehrt zurück.
Berlin. Die Skandaldrohne "Euro Hawk" steht möglicherweise vor einem Comeback. Nach Medienberichten erwägt das Verteidigungsministerium, dieses unbemannte Aufklärungsflugzeug wieder zu Testzwecken fliegen zu lassen - als Konsequenz aus einem Rüstungsgutachten externer Experten - das Ressort-Chefin Ursula von der Laien am Montag vorlegt. Insgesamtwerden darin rund 140 Probleme und Risiken bei den größten Rüstungsprojekten der Bundeswehr aufgelistet." (1)

Was hat das mit der Buwe-Mängelliste zu tun?
Lesen wir mal nach in der Ausgabe der "Süddeutschen Zeitung vom 16.05.2013 zunächst im Kommentar von Christoph Hackmann: "Beim Drohnenprojekt Euro Hawk ist nicht nur einiges, sondern erschreckend viel schiefgegangen, verpulvert wurden Hunderte Millionen Euro. Vor allem aber wusste man im Ministerium seit 2011 von der Gefahr des Scheiterns. Falls diese Informationen nicht bis zu de Maizière vorgedrungen wären, hätte er sein Haus nicht im Griff. Das wäre ein Führungsversagen. Falls er (wovon auszugehen ist) informiert war, hätte er zumindest das Parlament informieren, wenn nicht gar das Projekt deutlich früher stoppen müssen. Wer weiß, was man so gespart hätte? Im Bundestag hat er am Donnerstag über die Bundeswehrreform geredet: Man wolle "eine Fehlerkultur auf allen Ebenen" ermöglichen, "damit wir aus Fehlern lernen. Also auch an der Spitze. De Maizière darf zum Thema Euro Hawk jetzt nicht mehr seinen Staatssekretär vorschicken. Er muss erklären, was er wann gewusst hat. Und wie er, der Staatsdiener, Verantwortung zu übernehmen gedenkt".
Und zur Ursache: Als ein Problem nennt die FAZ, dass der Euro Hawk nicht über ein System verfüge, das automatisch vor einer Kollision im Luftraum warnt und ein autonomes Ausweichmanöver ohne ein Eingreifen vom Boden aus ermögliche. Ein solches System sei für den Betrieb im zivil kontrollierten Luftraum Deutschlands und von 190 weiteren Ländern, die Mitglieder der Internationalen Zivilluftfahrt- Organisation (ICAO) seien, vorgeschrieben. Selbst eine Zulassung für militärische Sperrgebiete könne schwierig werden, steht in dem Bericht unter Berufung auf Experten der Luftwaffe und des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung. Bisher verfügt die Bundeswehr über einen Prototypen des Euro Hawk. Insgesamt waren für die Entwicklung, den Bau des Prototypen sowie die Beschaffung der vier weiteren Drohnen ursprünglich Kosten von 1,2 Milliarden Euro veranschlagt worden. Die Drohne kann in bis zu 20 Kilometern Höhe eine Distanz von mehreren tausend Kilometern zurücklegen. Geschäftspartner bei der Drohnenbeschaffung ist der amerikanische Konzern Northrop Grumman, der die Drohne Global Hawk herstellt und eine Variante als "Euro Hawk" liefern will. Ein weiterer Geschäftspartner Bundesverteidigungsministeriums ist der US-Geheimdienst NSA, der die Euro Hawks mit Aufklärungstechnik ausstatten will und sicherlich im Gegenzug auf Aufklärungsdaten war, zum Beispiel auf diese hier:
Von der Leyen verteidigt mögliche neue Auslandseinsätze Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hat die möglichen neuen Einsätze in der Ukraine und im Irak verteidigt. Die derzeitigen Krisen erforderten, dass Deutschland Verantwortung übernehme, sagte die CDU-Politikerin am Abend im ARD-Fernsehen. Das könne man auch leisten. Nach ihren Worten prüft die Bundesregierung gemeinsam mit Frankreich, Drohnen in die Ost-Ukraine zu schicken, um den brüchigen Waffenstillstand zu überwachen.

 (1) "Sächsische Zeitung"vom 06.09.2014, Seite 1

10.05.2014

Löhne der 70er und Arbeitslosigkeit der 60er Jahre

Laut den Daten des Instituts für Arbeit (INE) der GSEE, das seinen Jahresbericht über die griechische Wirtschaft und die Beschäftigung des Jahres 2012 publizierte, wird die griechische Gesellschaft in den sozialen Bankrott geführt. Gemäß dem Bericht wird für 2013 eine Explosion der Arbeitslosigkeit auf 34%, ein dramatischer Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP), der Zusammenbruch des Sozialstaats und ein zügiger Rückgang der Kaufkraft der Arbeitnehmer und Rentner auf das Niveau gegen Mitte der 70er Jahre erwartet. In dem Bericht wird sogar betont, dass die Arbeitnehmer und Rentner von den schmerzhaften Kürzungen verschont geblieben wären, wenn nur die Hälfte der Höhe der jährlichen Steuerhinterziehung, also 7,5 Mrd. Euro “gefasst” worden wäre. Die stattdessen erfolgten Kürzungen haben zum Ergebnis, dass die Kaufkraft der Niedrigverdiener fortan auf das Niveau der Jahre 1978 – 1979 zurückkehrt, während die Kaufkraft der mittleren Einkommen auf das Niveau der frühen 80er Jahre zurückfiel. Die kontinuierliche Senkung der Löhne und Renten hat zum Ergebnis, dass in den letzten drei Jahren (2010 – 2012) ein nie erlebter Einbruch der inländischen Nachfrage verzeichnet wird, die auf das Niveau des Jahres 2000 zurückfiel und (bei Fortsetzung der selben Politik) auf das Niveau der Inlandsnachfrage der 90er Jahre zusteuert. Anstieg der Arbeitslosigkeit auf das Niveau der 60er Jahre Bezüglich der statistischen Arbeitslosigkeit wird prognostiziert, dass sie Ende 2013 eine Quote von 28% – 29% erreicht, während die reale Arbeitslosigkeit (also wenn auch Selbständige, Langzeitarbeitslose, welche ihren Arbeitslosenausweis nicht erneuern, usw. berücksichtigt werden) 34% übersteigen wird. Eine solche Arbeitslosenquote gas es in Griechenland 1960, als die Griechen massenhaft nach Deutschland auswanderten. Das Schlimmste ist jedoch, dass die Arbeitslosigkeit voraussichtlich für weitere sieben Jahre – also bis 2020 – auf einem hohen Niveau verbleiben wird und eine ganze Generation junger Griechen, die als “verlorene Generation” der Memoranden in die neuere Geschichte eingehen wird, im Sumpf versinkt. Äußerst tragischste ist natürlich ebenfalls, dass die Arbeitskosten 2010 – 2011 um 8% reduziert wurden, ohne dass jedoch die Arbeitslosigkeit sinkt, wie zumindest die Arbeitnehmerverbände prognostizierten, als sie vertraten, die Senkung der Lohnkosten würde neue Arbeitsplätze schaffen ... . Die Eckdaten des Jahresberichts des INE/GSEE für 2012Seit Mai 2010 bis zum diesjährigen Juni beliefen sich die Kürzungen der Haupt- und Zusatzrenten auf insgesamt 4,2 Mrd. Euro, während in dem Programm der Kürzungen von 11,8 Mrd. Euro für die Periode 2013 – 2014 die Kürzungen der Haupt- und Zusatzrenten, Abfindungen und Sozialleistungen 43% des Gesamtbetrags, also 5,5 Mrd. Euro entsprechen. In der Periode 2010 – 2011 erreichten die Gehaltskürzungen auf dem öffentlichen Sektor 3,5 Mrd. Euro und auf dem privaten Sektor 3 Mrd. Euro. Insgesamt beliefen sich in der Periode 2010 – 2011 die Kürzungen der Renten und die Senkungen der Löhne summarisch auf 16,2 Mrd. Euro (8% des BIP), ohne dass die Arbeitslosigkeit, die öffentliche Verschuldung und die Rezession zurückgegangen sind. Die Kaufkraft des durchschnittlichen Einkommens ist auf das Niveau zu Mitte der 70er Jahre gesunken. Die durchschnittlichen Bezüge betrugen 25.470 Euro im Jahr 2011, während sie sich 2013 mit den neuen Kürzungen 15.000 bis 17.000 Euro nähern werden, also dem Niveau von Ländern wie Estland, Tschechei und Kroatien. Eine weitere tragische Feststellung der Berichts ist laut dem wissenschaftlichen Leiter des INE/GSEE Sawwas Rompolis, dass ab 2008 abrupt das produktive Rückgrat des Landes zusammenbrach. Griechenland wurde also hinsichtlich der Produktion und Technologie in einem solchen Maß zerschlagen, dass selbst dann, falls es einen schrittweisen Aufschwung geben wird, keine Produktionsbasis mehr existieren wird, die ihn zu nutzen vermögen wird. Ebenfalls in einer wirtschaftlichen Sackgasse befinden sich laut dem Bericht der INE/GSEE die Versicherungskassen, da sie inzwischen fast 80% der jährlichen staatlichen Zuschüsse absorbiert haben und wegen des Zusammenbruchs der Einnahmen einem ernsthaften Liquiditätsproblem begegnen, was zum Ergebnis hat, dass sie Monat für Monat die Zahlung der Renten mittels interner Kredite finanzieren. (Quelle: Vradyni / http: www.griechenland-blog.gr)

10.02.2014

Hochtief ist größter Steuerschuldner in Griechenland

Die deutsche Hochtief ist derzeit der größte aktive Schuldner des Fiskus in Griechenland. Der griechische Fiskus erhielt Recht in seinem Streit mit der deutschen Gesellschaft Hochtief, die 20 Jahre lang den internationalen Athener Flughafen “Eleftherios Venizelos” bewirtschaftete und nun mit einem Urteil des Verwaltungs-Oberlandgerichts Athen aufgefordert ist, 600 Millionen Euro für Mehrwertsteuer zu entrichten, die sie nicht an die staatlichen Kassen abführte. Mit dem Beschluss des Berufungsgerichts wird der deutsche Koloss zum nunmehr größten aktiven Großschuldner in Griechenland, da unter Berücksichtigung auch der übrigen Schulden der Gesellschaft an Versicherungsträger, Organismen der lokalen Selbstverwaltung usw. sogar 1 Milliarde Euro tangieren können. Fiskus ergriff bisher keinerlei Zwangsmaßnahmen gegen Hochtief Das Urteil wurde am vergangenen Montag verkündet und gilt als unmittelbar vollstreckbar, während das zuständige Finanzamt (DOY) aufgerufen ist, sobald es das Urteil erhält, zu Lasten der “Athens International Airport SA” einen Betrag zur Beitreibung festzustellen, der für die Mehrwertsteuer und die Strafzuschläge, welche die Gesellschaft schuldete, sich jedoch zu entrichten weigerte, Schätzungen zufolge 500 Millionen Euro erreichen oder übersteigen wird. Das Finanzamt hat die (letzten) Geschäftsjahre bis 2013 noch nicht berechnet und die Beitreibung kann mittels einer Regulierung aus den zukünftigen Gewinnen des Flughafens erfolgen. Bisher hat der griechische Fiskus keine Beitreibungs- und Pfändungsmaßnahmen ausgeübt, noch ist er mit der Gesellschaft zu einer Vereinbarung über die (gegenseitige) Verrechnung von Verbindlichkeiten eingegangen. Es sei angemerkt, dass sich nun allerdings die Frage stellt, wer und wann letztendlich die in Rede stehenden Schulden bezahlen wird. Die Sache kompliziert sich nämlich durch die Tatsache, dass vor eineinhalb Jahren die Chefs der deutschen Gesellschaft in Essen dafür sorgten, einen “Abflug” aus Griechenland zu machen, indem sie den von ihnen gehaltenen Anteil an dem internationalen Flughafen Athen an einen kanadischen Funds verkauften. (Quelle: To Pontiki / http://www.griechenland-blog.gr)

10.01.2014

55 % Griechen können Steuern nicht zahlen

55 Prozent der Bürger in Griechenland vermögen ihre Steuern und Versicherungsbeiträge nicht mehr zu zahlen.
55% der Teilnehmer an einer von der Athener Industrie- und Handelskammer (EBEA bzw. ACCI) durchgeführten Untersuchung halten die Begleichung ihrer Verbindlichkeiten an Finanzamt und Versicherungen für nicht mehr möglich. Gerade einmal 41% der an der Untersuchung Teilnehmenden erklärten, diesen Verpflichtungen entsprechen zu können.
Obwohl sich aus der Untersuchung zeigt, dass sich das Gefühl der Zuversicht bezüglich des Kurses der griechischen Wirtschaft verbessert hat, nimmt die Mehrzahl der Teilnehmer an, die Ankündigungen des Premierministers Antonis Samaras auf der internationalen Messe in Thessaloniki werden nicht zur Senkung der Ausgaben der Haushalte beitragen. Gleichzeitig vertritt ein Anteil der Größenordnung von 59%, das von Alexis Tsipras angekündigte Konjunkturprogramm könne nicht ungesetzt werden.
22% der Befragten zeigen sich bezüglich der Wirtschaft optimistisch
Bei der ersten der drei Fragen, welche die ACCI bei jedem Wirtschaftsbarometer stellt, wurden die Teilnehmer aufgefordert, den Beitrag der von dem Premierminister in Thessaloniki bekannt gegebenen wirtschaftlichen Maßnahmen zur Senkung der Ausgaben der Haushalte einzuschätzen. Die Mehrheit der Teilnehmer – mit einem Anteil von 55% – erachtet, diese wirtschaftlichen Maßnahmen werden nicht zur Senkung der Belastungen führen, während gerade einmal nur 29% eine gegenteilige Ansicht vertreten. Signifikant ist unter den Teilnehmern der Anteil der Unentschlossenen, wobei fast zwei von zehn nicht in der Lage waren, auf die konkrete Frage eine Antwort zu formulieren.
Die zweite Frage untersucht die Möglichkeit zur Umsetzung des Konjunkturprogramms der SYRIZA, das Alexis Tsipras (ebenfalls in Thessaloniki) bekannt gab. Die überwältigende Mehrheit der Teilnehmer – konkret 59% – meinen, die Umsetzung eines solchen Programms sei nicht möglich, wogegen nur 26% es als umsetzbar beurteilen. Auch hier ist der Anteil der Unentschlossenen mit 15% recht bedeutsam.
Bei der dritten und letzten Frage der ACCI für das Wirtschaftsbarometer waren die Teilnehmer aufgefordert, ihre Möglichkeit einzuschätzen, ihren steuerlichen und versicherungsbezogenen Verpflichtungen zu entsprechen. Eine erhebliche Anzahl der Teilnehmer – konkret ein Anteil von 55% – urteilen, die Erfüllung der Verpflichtungen steuerlicher und versicherungsbezogener Natur sei nicht mehr möglich, wogegen nur 41% von ihnen schätzen, in der Lage sein zu werden, diesen Verpflichtungen zu entsprechen. Der Anteil der Unentschlossenen bei dieser Frage hielt sich auf einem niedrigen Niveaus von gerade einmal 4% der Gesamtheit. 
Was den Kurs der griechischen Wirtschaft betrifft, machen die Anteile eine spürbare Verbesserung sichtbar. Mehr als zwei von zehn – konkret ein Anteil von 22% – der Teilnehmer erklären sich über die zukünftige Entwicklung der griechischen Wirtschaft zuversichtlich, gegenüber einem Anteil von 18% bei der vorherigen Erhebung. Eine noch bedeutendere Verbesserung zeigte sich bei dem von 65% auf 57% gesunkenen Anteil des Pessimismus, welcher Umstand zeigt, dass es einen signifikant großen Anteil der Bürger gibt, die inzwischen eine positivere Haltung in Zusammenhang mit den zukünftigen wirtschaftlichen Entwicklungen einnehmen. Gleichermaßen bedeutsam ist zusätzlich der Anstieg des Anteils der unentschlossenen Teilnehmer, der bei 21% angelangte.
(Quelle: http://www.griechenland-blog.gr / To Pontiki

9.30.2014

Huuuuch - das kann für uns teuer werden!

Haben Sie ein Auto? Ist das versichert und womöglich noch bei der Allianz? Dann machen Sie sich schon mal frisch! Ihre Versicherungsprämie könnte stark steigen auch wenn Sie keinen Unfall gehabt haben, denn: Die Allianz hat offensichtlich wegen regelmäßiger Notlagen das Versicherungssystem teilweise umgebaut. War es bisher so,  dass Sie - wenn Sie keinen Unfall gebaut haben - in regelmäßigen Zeitabständen in der Schadenfreiheitsklasse um jeweils einen Platz nach oben geklettert sind. Das ist auch heute noch so. Aber das Ergebnis ist umgekehrt: Die die zu zahlende Prämie steigt, statt - wie im Versicherungsvertrag versprochen - zu sinken. (Foto 1)


Warum das so ist hat mir das "Handelsblatt" erklärt, vorgestern. Danke!
Also, es zwar nicht die einzige Möglichkeit, die sich auf die Versicherungsbeiträge auswirken
könnte.Eine andere Möglichkeit wäre beispielsweise, dass die Allianz ausschließlich unfallbauende Versicherte hat und auch dadurch die Kosten steigen. Aber das . . . Na ja. Lesen Sie erst mal weiter.