Über die Hintergründe und Hintermänner

John Pilger

David Camerons Begabung – Krieg und Rassismus für die Anderen und für uns

Der europäisch-amerikanische Überfall auf Libyen hat nichts damit zu tun, dass jemand beschützt werden soll, solcherlei Unsinn glauben nur unheilbar Naive. Er ist die Antwort des Westens auf die Volkserhebungen in strategisch wichtigen, ressourcenreichen Regionen der Erde und der Beginn eines Zermürbungskrieges gegen den neuen imperialen Konkurrenten China.

Präsident Obamas historische Rolle steht jetzt fest. Er ist der erste schwarze Präsident Amerikas, der in Afrika einmarschieren wird. Sein Angriff gegen Libyen wird vom Africa Command der Vereinigten Staaten von Amerika durchgeführt, das 2007 gegründet wurde, um die lukrativen natürlichen Ressourcen des Kontinents gegen die verarmten Völker Afrikas und den schnell wachsenden wirtschaftlichen Einfluss Chinas abzusichern. Libyen ist gemeinsam mit Angola und Nigeria Chinas hauptsächliche Erdölquelle. Während amerikanische, britische und französische Kriegsflugzeuge derzeit „böse“ und „gute“ Libyer in Brand setzen, ist die Evakuierung von 30 000 chinesischen Arbeitern im Gang, vielleicht für immer. Behauptungen von Politikern und Medien des Westens, dass ein „geistesgestörter und krimineller Oberst Gaddafi“ einen „Völkermord“ an seinem eigenen Volk plant, warten noch immer auf Beweise. Das weckt Erinnerungen an die betrügerischen Behauptungen, mit denen eine „humanitäre Intervention“ in den Kosovo, die endgültige Aufteilung Jugoslawiens und die Errichtung des größten Militärstützpunktes der Vereinigten Staaten von Amerika in Europa in die Wege geleitet wurden.

Auch die Einzelheiten klingen vertraut. Die libyschen „pro-Demokratie-Rebellen“ stehen laut Berichten unter dem Kommando von Colonel Khalifa Haftar, der gemäß einer Studie der Jamestown Foundation in den Vereinigten Staaten von Amerika 1988 die Libyan National Army ins Leben rief „mit kräftiger Unterstützung durch die Central Intelligence Agency“. In den letzten 20 Jahren lebte Colonel Haftar in der Nähe von Langley, Virginia, Heimat der CIA, die ihm auch ein Ausbildungslager zur Verfügung stellt. Die afghanischen Mujahedin, aus denen al-Qaeda hervorging, und der irakische Nationalkongress, der die Lügen von Bush/Blair über den Irak schriftlich ausarbeitete, wurden auf die selbe ehrenwerte Weise gefördert, im lauschigen Langley.

Zu Libyens weiteren „Rebellen”führern gehören Mustafa Abdul Jalil, Gaddafis Justizminister bis Februar, und General Abdel-Fattah Younes, Gaddafis Innenminister: beide mit respekteinflößender Reputation für die grausame Unterdrückung von abweichenden Meinungen. In Libyen gibt es Bürgerkrieg und Stammeskrieg, in denen auch die öffentliche Empörung über Gaddafis Umgang mit den Menschenrechten eine Rolle spielt. Allerdings ist es die Unabhängigkeit Libyens, nicht die Natur seines Regimes, die für den Westen unerträglich ist in einer Region von Vasallen, und an dieser Feindseligkeit hat sich kaum etwas geändert in den 42 Jahren, die vergangen sind, seit Gaddafi den feudalistischen König Idris stürzte, einen der verhassteren vom Westen unterstützten Tyrannen. Mit seinem Beduinenzirkus und bizarren Auftritten gab Gaddafi schon lange einen idealen „verrückten Hund“ ab, wegen dem jetzt tapfere Piloten der Vereinigten Staaten von Amerika, des Vereinigten Königreichs und Frankreichs Stadtviertel in Tripoli bombardieren müssen, darunter eine Entbindungsklinik und ein kardiologisches Zentrum. In der letzten Bombardierungsaktion der Vereinigten Staaten von Amerika im Jahr 1986 schaffte man es, seine Adoptivtochter umzubringen.

Was die Vereinigten Staaten von Amerika, das Vereinigte Königreich und Frankreich erreichen wollen ist das Gegenteil einer Volksbefreiung. Indem sie die Anstrengungen der wirklichen libyschen Demokraten und Nationalisten untergraben, ihr Land sowohl von einem Diktator als auch von denen zu befreien, die vom Ausland korrumpiert sind, ist es dem Lärm und der Raserei aus Washington, London und Paris gelungen, die Erinnerung an die Tage der Hoffnung in Tunis und Kairo im Januar abzuschwächen, und es wurden viele, die von Herzen dabei gewesen waren, von dem Ziel abgelenkt, nicht zuzulassen, dass ihre Erfolge still und heimlich gestohlen wurden. Am 23. März erließ das von den Vereinigten Staaten von Amerika gestützte ägyptische Militär eine Verordnung, durch die alle Streiks und Proteste verboten wurden. Darüber wurde im Westen kaum berichtet. Nachdem jetzt Gaddafi als Dämon etabliert ist, kann Israel, das wahre Krebsgeschwür, weitermachen mit seinem großflächigen Landraub und mit Vertreibungen. Facebook ist unter zionistischen Druck gekommen, eine Seite zu entfernen, die zu einem allumfassenden palästinensischen Aufstand – einer „Dritten Intifada“ – am 15. Mai aufruft.

Nichts von alledem sollte überraschen. Die Geschichte lässt nichts Geringeres vermuten als die Art von Machenschaft, die von zwei ranghöheren Diplomaten der Vereinten Nationen enthüllt wurde, die mit der Asia Times sprachen. Als sie wissen wollten, warum die UNO nicht eine Untersuchungskommission nach Libyen schickte, anstatt dieses Land anzugreifen, wurde ihnen gesagt, dass zwischen dem Weißen Haus und Saudiarabien ein Handel abgeschlossen worden sei. Eine „Koalition“ der Vereinigten Staaten von Amerika würde den aufsässigen Gaddafi „entfernen“, wenn die Saudis den Volksaufstand in Bahrain niederschlagen. Letzteres wurde erreicht, und der blutige König von Bahrain wird ein Gast bei der königlichen Hochzeit in London sein.

Die Verkörperung dieser Reaktion ist David Cameron, dessen einzige wirkliche Aufgabe darin bestand, als PR-Mann für den Aufkäufer von Anlagen der TV-Industrie Michael Green zu fungieren. Cameron tourte durch die Golfregion, um den vom Vereinigten Königreich erfundenen Diktaturen Waffen zu verkaufen, als sich die Menschen im Jemen gegen Abdullah Saleh erhoben; am 18. März ermordete Salehs Regime 52 Demonstranten. Cameron hatte dazu nichts bedeutsames zu sagen. Jemen ist „einer von uns,“ wie das Außenministerium ihrer Majestät gerne sagt. Im Februar offenbarte sich Cameron in einer Attacke gegen, wie er es nannte „staatlichen Multikulturalismus“ – die Tarnbezeichnung für Moslems. Er sagte: „Wir brauchen einen Haufen weniger von der Toleranz der letzten Jahre.“ Er bekam Beifall von Marine Le Pen, der Führerin von Frankreichs faschistischer Nationaler Front. „Das ist genau die Art von Stellungnahme, die uns 30 Jahre lang aus dem öffentlichen Leben ausgeschlossen hat,“ sagte sie der Financial Times. „Ich kann ihm nur gratulieren.“

Am Höhepunkt seiner Habgier produzierte das britische Empire David Cameron als Restposten. Im Gegensatz zu vielen der viktorianischen „Zivilisatoren“ kamen die heutigen Schreibtischkrieger in Westminster – wie etwa William Hague, Liam Fox und der tückische Nick Clegg – nie in Berührung mit dem Leiden und Blutvergießen, die, weit entfernt in kultureller und örtlicher Hinsicht, die Konsequenzen ihrer Äußerungen und Handlungen bilden. Mit ihrem schwächlich belanglosen, immer geringschätzigen Auftreten sind sie im Ausland die gleichen Feiglinge wie zuhause. Krieg und Rassismus und die Zerstörung von Großbritanniens hart erkämpfter sozialer Demokratie sind ihre Begabung. Denken Sie daran, wenn Sie demnächst mit Hunderttausenden auf die Straße gehen, weil Ihnen nichts anderes übrig bleibt.

Übersetzung, erschienen auf der vorzüglichen Internetseite antikrieg.com. Zum Originalartikel vom 9. April 2011.

T:I:S, 14. April 2011

Im Zweifel: Freispruch für Eric W.

Im Oktober vergangenen Jahres wurde Eric W. aus Oderwitz vom Zittauer Amtsgericht wegen vorsätzlichem schweren Eingriffs in den Straßenverkehr in Tateinheit mit Nötigung für schuldig befunden. Am 22. Januar 2010 sollen er und ein Freund in einem 270 PS-Geländewagen auf einen privaten Parkplatz an der Kammbaude Oybin gefahren sein, um dort die Leistungsfähigkeit des Wagens auf Schnee zu testen. Eric W. soll bei der Testfahrt am Steuer gesessen haben. Dann aber wurden die „Autotester“ von einem Zeugen gestört . Der soll sie mit entsprechenden Gesten zum Anhalten aufgefordert haben, um sie zur Rede zu stellen. Dieser Aufforderung – so der Zeuge - sei der Beschuldigte zunächst nachgekommen, habe dann aber plötzlich Gas gegeben und sei mit dem Fahrzeug auf ihn zugefahren. Er habe sich mit einem Sprung zur Seite vor dem Zusammenprall mit dem Geländewagen retten müssen.

Der verhandelnde Zittauer Amtsrichter erkannte Eric W. schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe in Höhe von 60 Tagessätzen a 35 Euro sowie Führerscheinentzug. Zudem verhängte das Amtsgericht eine Sperrfrist von sechs Monaten für die Wiedererlangung der Fahrerlaubnis. Gegen das Urteil legte der Angeklagte, vertreten durch seinen Anwalt, Berufung ein. Die Berufung wurde am vergangenen Dienstag vor dem Landgericht Görlitz verhandelt und endete mit einer faustdicken Überraschung, dem nämlich bedingungslosen Freispruch des Beschuldigten. Uwe Böcker , Richter am Landgericht Görlitz, begründete die Aufhebung des Urteils des Zittauer Amtsgerichts mit drei wesentlichen Argumenten. Es gebe für die Beurteilung des Vorfalls keinen einzigen Sachbeweis, mit dem belegt werden könne, dass der Beschuldigte den Zeugen habe tatsächlich umfahren wollen. Das Zittauer Urteil stütze sich demnach ausschließlich auf die Aussagen der Zeugen beider Seiten und diese seien durch die Bank widersprüchlich. Schon allein aus dieser Tatsache, sehe er sich gezwungen, nach dem Grundsatz „im Zweifel für den Angeklagten“ zu entscheiden. Drittens berief sich Uwe Böcker auf ein noch vom Amtsgericht Zittau in Auftrag gegebenes technisches Gutachten. In dem Gutachten hatte ein Sachverständiger berechnet, welche Wegstrecke ein mit Vollgas startender Geländewagen zurücklegt bis zu dem Punkt, wo der Zeuge sich nach eigenen Angaben befunden haben will und wie viel Reaktionszeit der Zeuge dann für seinen „Rettungssprung“ zur Seite gehabt haben müsste. Fazit des Gutachtens: Der Zeuge hätte sich nicht aus der Gefahrenzone in Sicherheit bringen können. Richter Böcker sinngemäß: Auch dieses Ergebnis wecke Zweifel am vorgeworfenen Tathergang.

Das Urteil des Amtsgerichts Zittau wurde aufgehoben, die Kosten des Verfahrens gehen zu Lasten der Staatskasse, dem Freigesprochenen steht für die Zeit des Fahrerlaubnisentzuges eine Entschädigung zu.

Meine Schlussfolgerung aus dem Freispruch mangels Beweisen ist, dass ich mich das nächste Mal wohl werde umfahren lassen müssen, damit ich auch einen Sachbeweis vorlegen kann“, kommentierte der Zeuge den Freispruch. (jz)

Bomben auf Gadaffi?

Ja wenn es denn so wäre! Es trifft - wie immer - die Soldaten und die Zivilbevölkerung. Alle anderen Behauptungen - Entschuldigung: journalistischen Interpretationen - sind einfach nur Schwachsinn. Warum können auch deutsche Journalisten nicht nachprüfen, ob die vielen Toten, die Gaddafi jetzt propagandawirksam begraben lässt, tatsächlich Opfer der Angriff der NATO sind? Das ist ganz einfach. Sie sitzen immer am falschen weil oft hunderte ja manchmal tausende Kilometer vom Ort des Geschehens entfernt und liefern uns entweder "copy & paste"-Meldungen, also Nachrichten aus dritter Hand oder nur noch "Interpretationen" von Gehörtem. Bis vor ein paar Tagen konnten die Journalisten nicht prüfen, ob die Meldungen der "Revolutionäre" über die Sturmangriffe der Gaddafi-Truppen einfach nur Behauptungen waren. So wie sie heute nicht sagen können, was es mit den vielen Toten in Tripolis auf sich hat. Denn der letzte Mohikaner der Öffentlich-rechtlichen, Ulli Gack, ist mittlerweile nach Benghasi umzogen. So sind die Toten in Tripolis eben "Gaddafi-Propaganda".

Aber das kennen wir ja vom Irak und den anderen mit Krieg überzogenen und dann sich weitgehendst selbst überlassen sogenannten "Failured-States. (Haiti, Somalia, Sudan, Elfenbeinküste etc.).

Vielleicht liegen wir sowieso mit allen Annahmen falsch. Vielleicht geht es schon wieder mal nur ums blutige Geschäft. Am ersten Angriffstag, melden die Agenturen, haben allein die Amerikaner und Engländer über 150 Marschflugkörper "Tomahawk" auf Libyen abgefeuert. Eines von den Dingern kostet zwischen einer und 1,5 Millionen Dollar. Ein Bombengeschäft also. Vielleicht ist es das und das Öl Libyens, das da zwischen den Explosionswolken so verheissungsvoll dollarfarben schimmert.

UNO: Seit 23:39 Uhr wird zurückgeschossen!

Die UN hat gesprochen: ab sofort wird zurückgetötet. Also, was Gadaffi billig ist, darf uns - der freien und ach so demokratischen Welt - nicht zu teuer sein. Wir werden also Libyen bombardieren und dabei es ist einzig und allein unsere demokratische und freiheitliche Sache, gute von bösen Toten zu unterscheiden. Welch ein Allmachtsanspruch.

Die UNO verliert ein weiteres Stück an Legitimität. Seit langem hat sie den Weg der Vermittlung zwischen streitenden Parteien verlassen, setzt immer mehr auf militärische Auseinandersetzungen und Stellvertreterkriege. Die Bilanz können wir sehen. Allenthalben zerstörte und in der Folge ausblutende Staaten und Gemeinwesen vor allem in der dritten Welt: Elfenbeinküste, Somalia, Haiti, Afghanistan, Irak und und und. Die UNO ist zum Handlanger der westlichen Welt geworden und gehört aufgelöst!

Tags: Gaddafi, Libyen, NATO, Sarkozy, Flugverbotszone, Luftangriffe, Bengasi

Libyen und die NFSL

Momentan überschattet die japanische Katastrophe alle anderen weltpolitischen Ereignisse. Auch Libyen ist so unserer Aufmerksamkeit entrückt. Dort scheinen die Gaddafisten auf dem Vormarsch auf Benghasi. Es sieht nicht sehr rosig aus um die Volksbewegung. Da nützt es auch nichts, dass Sarkozy sich als entschiedener Verteidiger des "Libyschen Volksaufstandes" geriert, indem er die NFSL (»National Front for the Salvation of Libya«/gegründet am 7. Oktober 1981 in Karthoum) als legitimen Vertreter des Volksaufstandes anerkannt hat.

Das brachte mich auf die Frage, wer und was ist die NFSL eigentlich? Bei Wikipedia findet man einige Einträge auf der englischsprachige Ausgabe. Dort kann man nachlesen:

Die Orientierung der NFSL ist interessant. Augenfällig wurde das jetzt beim "Volksaufstand". Auf BBC konnte man am 22. Febbruar sehen, wie Menschen in Bengasi die grüne Fahne der Republik herunterrissen und durch die Fahne des 1969 gestürzten Monarchen, König Idris ersetzten. Idris war - wie in den vergangenen 30 Jahren in Ägypten Mubarak - eine willfährige Marionette der USA und Englands. Gadaffi hatte Idris davongejagt. "Über viele Jahre war Ghaddafi Verbündeter von Ländern und Bewegungen, die den Imperialismus bekämpften. Als er in einem Militärputsch 1969 die Macht übernahm, nationalisierte er das libysche Öl und investierte einen Großteil des Geldes in die Entwicklung der libyschen Wirtschaft. Die Lebensbedingungen der Menschen verbesserten sich dramatisch. Deshalb waren die Imperialisten entschlossen, Libyen zu zermürben." (1) Ein wichtiges Instrument dabei war laut Wikipedia-Text die NFSL



Weil die Aktion scheiterte "bombardierte die US-Luftwaffe 1986 Tripoli und Bengasi und tötete 60 Menschen, darunter auch Ghaddafis kleine Tochter – aber das wird von den Konzernmedien gern verschwiegen. Die USA und die UNO verhängten verheerende Sanktionen, um die libysche Wirtschaft zu ruinieren. Nachdem die USA im Jahr 2003 den Irak überfallen und mit massiven Bombardements – die sie triumphierend »Schockmethode« nannten – große Teile von Bagdad dem Erdboden gleich gemacht hatten, versuchte Ghaddafi, die Gefahr einer weiteren Aggression gegen Libyen abzuwehren, indem er den Imperialisten gegenüber große politische und wirtschaftliche Zugeständnisse machte. Er öffnete die Wirtschaft für ausländische Banken und Konzerne; er akzeptierte die Forderungen des IWF nach »Strukturanpassungen«, privatisierte viele Staatsbetriebe und reduzierte staatliche Subventionen für lebensnotwendige Güter wie Lebensmittel und Benzin. Das libysche Volk leidet unter den gleichen hohen Preisen und der Arbeitslosigkeit als Folge der weltweiten kapitalistischen Wirtschaftskrise, die auch ein Grund für die Rebellionen in anderen Ländern ist". (1)
Es mögen jene sich nach der Öffnung Libyens für den "Weltmarkt" rapide verschlechternden Lebensumstände gewesen sein, die es der NFSL erleichterten, sich an die Spitze einer Volksbewegung gegen Gaddafi setzen zu können.



(1) in "Libyen und der Imperialismus, Sara Flounders, International Action Center, New York,)

Wir fressen nur noch Müll!

Foto-Quelle: ARD-Methiathek

Wie formuliert man eine Überschrift, wenn es ums Essen geht, beispielsweise um das Essen von Pangasius-Filet aus Vietnam? Sagen wir "Wir essen . . " oder "Wir fressen nur noch Müll?" oder "Wir fressen nur noch Müll!" Egal. Im Vietnam-Krieg verlor das Land rund drei Millionen Menschen, die Wälder waren großflächig entlaubt, Industrie und Infrastruktur vernichtet. 30 Jahre später ist die Welt - zumindest aus der Sicht der deutschen Mainstrem-Medien endlich wieder in Ordnung. Wir hatten den Pangasius entdeckt, einen sehr schmackhaften Raubfisch, der besonders oft im Mekong-Delta von den vietnamesischen Fischern gefangen und nur teilweise exportiert wurde. Na wo gibt`s denn sowas, werden sich die (West)Europäer und Amerikaner gefragt haben. Also hat man erst mal erklärt, die Vietnamesen fischten im Mekong-Delta die Weltmeere leer, der Pangasius sei bedroht. In der zweiten Etappe des Pangasius-Feldzuges gab es Geld und Halbwissen für die Vietnamesen für die künftige Zucht des Fisches in Becken und eine Abnahme-Zusage für den nun in Massen billig produzierten Fisch. Und technische Hilfe versteht sich. Von "Bayer Vietnam" beispielsweise, das (uneigennützig) diverse chemische (Kampf)Stoffe wider die Natur produziert und dafür sorgt, dass möglichst nur ihre Mittel in der Pangasius-Zucht eingesetzt werden.

Wenn Sie sich vor nichts ekeln, dann kaufen Sie ruhig weiter im Supermarkt ihrer Wahl vietnamesisches Pangasius-Filt. Oder sehen sich gleich in den nächsten Tagen in der ARD-Methiathek den passenden Dok-Film "Die Pangasius-Lüge".

Upgrade 3

Wissenschaftlich gesehen oder so

Tags: zu Guttenberg, Guttimeter, Plagiator, Plagiat, Doktorarbeit

Upgrade 2:

Gutti, der Plagiator

Momentan haben die Freunde von "wiki/Plagiate" 36 vermutlich aus anderen Arbeiten in die Doktor-Arbeit von Herrn K.-T. zu Guttenberg eingearbeitete Textstellen gefunden. Gestern, als der Sturm losging, waren es gerade mal sechs (6), Ja, hat der Herr Karl Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Plagiatus Freiherr von und zu Guttenberg denn überhaupt was eigenes geschrieben? Vielleicht heißt es morgen schon, den Rest habe der wissenschaftliche Dienst der Regierung verfasst.

Upgrade 18.02.2011:

Quelle: wiki/Plagiate

Deutschland heißgelaufen

Eine 82jährige findet, dass es auf ihrem Hausboden aussieht wie beim Hempels unterm Bett.
Sie bittet zwei junge Männer aus der Nachbarschaft darum, den Boden zu entrümpeln. Die tun das auch, weil man immer mal ein paar am Hartz4 vorbei verdiente Euro gebrauchen kann. Auf dem Boden finden sie auch mehrere Paar hundealter Skier. Und wollen daraus einen Gag machen, sie unterschnallen und eigentlich nur andeutungsweise Schussfahrt über die steile hölzerne Bodentreppe üben. Leider geht was schief. Der vorne an der Treppe steht, ist unvorsichtig und der Treppenkante viel zu nahe. Und so geht der Spaß voll in die Hose. Der Schußfahrer jagt tatsächlich die Treppe runter. Und weil ein Unheil selten alleine kommt, tritt in eben diesem Moment die 82jährige aus einer Tür, wird von dem Skifahrer erfaßt, zu Boden gerempelt und ziemlich schwer verletzt. Die beiden Jungen leisten erste Hilfe soweit sie können und kümmern sich um einen Rettungswagen . Die verletzte Frau wird zügig abtransportiert. Alles soll wieder gut werden.
Am Vormittag drauf machen sich die beiden jungen Männer auf in die Klinik, um sich bei der alten Dame für ihren Übermut zu entschuldigen. Aber sie finden sie nicht. Auch nicht auf Nachfrage. Völlig ratlos verlassen sie die Klinik. Dabei begegnen sie per Zufall jenem Rettungssanitäter, der am Vortag die Dame abgeholt hatte.
„Ach ja“, sagt er, „ich erinnere mich“. Und: „Also das war so. Der Notarzt hat die Frau gefragt, was ihr denn passiert sei. Und als sie ihm wahrheitsgemäß erzählte, dass sie in ihrer Wohnung von einem Skifahrer umgefahren worden ist, hat der Arzt ihre Verlegung beauftragt. Die Frau liegt jetzt in der Klapse – äh in der Psychiatrischen Klinik in P“.