Merkel eine Tussi?

Wow. Darf eine ansonsten sehr besonnene Frau beim Hähnchenbraten unvermittelt die Bundeskanzlerin "Bushs Arschkriechertussi" nennen? An und für sich nicht, meine ich. Und sei es nur aus Anstand. Aber meine Nachbarin hat´s gesagt. Im Radio auf dem Küchenbord brambarisierte unsere deutsche Umweltgeheimwaffe und Kanzlerin gerade mal wieder über eines ihrer Lieblingsthemen. "Die Anzahl der Flüge von Deutschland in die USA soll sich in nächster Zeit verdoppeln." Warum soll sich die Zahl der Flüge verdoppeln? Weil es dann doppelt so viele Datensätze deutscher Flugpassagiere für den Geisteskranken im Oval Office gibt? Oder vielleicht nur deshalb, damit nicht mehr so viele Deutsche mit dem Pkw direkt in die USA fahren? ;-))
Gleichzeitig ließ die Kanzlerin ein paar andere Kätzchen aus dem Sack. Die Kfz.-Steuer in Deutschland müsse völlig neu geordnet werden. Maßstab der Besteuerung soll der Schadstoffausstoß der Pkws sein. Wer nicht die neueste Abgasreinigungsanlage im Auspuffrohr hat, der soll künftig deutlich mehr bezahlen. Zwei Dinge bestätigt die Kanzlerin damit: Nicht der unfähigen deutschen Automobilwirtschaft - ich sage nur: 60.000 vielfach völlig wirkungslose Dieselrußfilter - geht es an den Kragen, sondern denen, die mangels Alternativen gezwungen waren, umwelttechnisch überalterte Autos zu kaufen. Und zweitens: Umweltpolitik wird in Deutschland nirgendwo anders gemacht als in den Finanzämtern. Müssen wir wirklich noch zwei Jahre warten, um die "Tussi" per Wahlzettel aus dem Amt zu jagen?
Apropos aus dem Amt wählen. Glückwunsch nach Australien. Die Aussis haben Howard, einen der letzten engen und wichtigen Verbündeten Bushs im Krieg gegen den Terror abgewählt. Nach dem Falangisten Aznar (Spanien), dem Engländer Blair (auch der Dackel Bushs genannt) musste nun auch Howard seinen Sessel räumen. In allen diesen Ländern hatte sich eine große Bevölkerungsmehrheit (wie in Deutschland auch) gegen eine Beteiligung an den diversen amerikanischen Kriegen ausgesprochen. Die Abgewählten haben den Willen der eigenen Bevölkerung nie ernst genommen. Die Quittung kam prompt und demokratisch.

Ich habe nichts zu verbergen?

Ein 18jähriger vermeintlicher Amokläufer hat sich in NRW vor eine Straßenbahn geworfen und ist gestorben. 15 Minuten vorher war er noch zu einer "Befragung" bei der Polizei, anfangs noch im Beisein oder unter Mitwirkung zweier Lehrer. Die wurden dann aber weggeschickt und die Polizeibeamten "befragten" den Jungen alleine weiter. Niemand weiß, was sich bei der Befragung abgespielt hat. Nur das Ergebnis ist bekannt. Der Junge warf sich vor eine Straßenbahn. Unter welchem "Erfolgsdruck" stehen Polizeibeamte?
Ein anderer Bericht und andere Ergebnisse: Die Internationalen Atomenergiekommission stellte ihren Bericht zum absolut nicht umstrittenen iranischen Atomenergiewirtschaftsprogramms vor. Hätte man den Iranern jemals auch nur ein Wort geglaubt, wären die Ergebnisse vorhersehbar gewesen. So aber reibt sich der verwunderte Mainstream-Leser- und Zuschauer verwundert die Augen. Laut IAE-Bericht verfolgen die Iraner tatsächlich ein rein ziviles Atomprogramm. Sie reichern Uran an, das stimmt, aber nur bis zu einem Anreicherungsgrad von vier Prozent. Für waffenfähiges Material müssten sie aber auf 80 - 90 Prozent anreichern. Nach Überzeugung der IAE verfolge der Iran kein militärisches Atomprogramm.
Unerwartete Ergebnisse brachte ein dritter Bericht, der Bericht des EU-Ermittlers Dick Marty über die Kollateralschäden im Zusammenhang mit den Verdächtigen-Listen im weltweiten Antiterrorkampf. Auf diesen Listen, so Marty, landen auch völlig Unschuldige, Kollateralschäden eben. "Für eine Privatperson aber, die nur aufgrund "vager Verdachtsmomente" in das Visier des US-Geheimdienstes CIA geraten sei, bedeute ein solcher Eintrag eine "zivile Todesstrafe", sagte Marty.
Auslöser der Untersuchung ist der Fall eines 76jährigen Italieners ägyptischer Herkunft Youssef Nada, dessen Geschäft durch den Eintrag in die Schwarze Liste ruiniert worden ist. Nach dem Verdacht der CIA soll Nada zu den Finanzgebern der Anschläge vom 11. September 2001 gehören; doch vierjährige Ermittlungen der Schweizer Justiz, die der Betroffene selbst gefordert hatte, haben keine Verdachtsmomente ergeben. "Keiner kann sagen, dass ich in meinem Leben irgendetwas Unrechtes getan habe", wird Nada von der Deutschen Presse Agentur zitiert. "Meine Konten sind gesperrt, ich kann seit fünf Jahren nicht mehr arbeiten und auch nicht über die Grenze zum Arzt fahren." Er sei auf die Schwarze Liste gesetzt worden, ohne informiert zu werden, ohne angehört zu werden und ohne Möglichkeit, dagegen juristisch vorzugehen. Aus seinem Glauben habe er nie einen Hehl gemacht, so Nada, der sich selbst als islamischen Aktivisten bezeichnet, der friedlich und ohne jede Gewalt die Menschen zu überzeugen suche. Der Fall Nada "ist nur ein Beispiel von vielen", sagte der Europaratsermittler.
Ich schreibe hier vor allem deshalb drüber, weil es auch in Deutschland Menschen gibt, die noch immer der Meinung sind, Ausspähung und Datensammlung, Videoüberwachung und Durchsuchung elektronischer Post könne man hinnehmen, weil man ja nichts zu verbergen habe.

Gestern in der Schweiz (kein Quiz)

Das man in der Schweiz mehrere Sprachen spricht, darunter Schwizerduitsch, das war mir schon bekannt. Aber dass man das auch so schreibt, war neu für mich:

"E Fahrschüeler isch geschter z Hölschte mit sim Auti uff em Dach glandet

Dr 29-jöhrig Schwizer isch miteme Begleiter uf dr Obere Haustei-Schtroos unterwägs gsi. Wo bi dr Schiessalag Hölschte en andere Autifahreri in d Schtross het welle iibiege, isch dr Fahrschieler luut Polizei voll uff Bräms. Si Auti isch ins Schleudere koo, ins Bahn-Trasse prallt und schliesslig uffem Dach glandet. Verletzt worde isch niemers, aber es heig grosse Schade gää und d Passagier vo de Waldeburgerbahn hänn während zwei Stund miesse umstiige".
Publiziert am 11 Nov 2007 von wej

Ich bin leicht unpässlich

Ich bin unpässlich. Irgendeine Magengeschichte habe ich mir aufgelesen. Fotos machen könnte ich nur gehen, wenn ich meine Campingtoilette mitschleppen würde. Also lass ichs. Das Foto hier entstand auf dem Nachhauseweg nach einem ersten Selbstheilungsversuch. Ich war im Restaurace "U zamku" (Gaststätte "Am Schloß") im tschechischen Nachbardorf Krompach. Ich habe jede Menge "Topinky" gegessen. Das ist ein Teller voller halbe Brotscheiben, die in einer Pfanne geröstet werden und auf die (noch warm) Butter gestrichen wird. Anschließend kommt noch ordentlich Salz drauf. Dazu gibt es ein Schüsselchen Knoblauchzehen. Na ja, dazu trinkt man "Svijany", das Bier des Jahres 2005 und 2007 in Tschechien. Und wahlweise dazu noch "Medicin" (100 Gramm mehrerer ineinandergeschütteter hochprozentiger Kräuterliköre). Was dabei rauskommt ist im Bild zu sehen. Du stinkst wie ein Bock, hast rot leuchtende Augen und eine total vergnatzte Frau. Da wünscht man sich am Tag drauf tatsächlich selbst gute Besserung.

Kupfer hilft nicht gegen Rechtschreibschwäche

In der aktuellen Fernsehzeitschrift "rtv" wirbt ein Unternehmen wortreich für Kupfer-Einlegesohlen. Wie man lesen kann, verbessern sich damit alle möglichen köperlichen Beschwerden. Mag sein. Nur gegen eines - siehe Bild - hilft auch die kupferne Sohle wirklich nicht, gegen eine gewisse Rechtschreibschwäche.

Kabinett kreiste und gebar nicht mal ne Maus

"Anbieter von Gammelfleisch sollen künftig härter bestraft werden. Wer mit verdorbenem Fleisch handelt, soll nach dem Willen der Bundesregierung mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 Euro bestraft werden. Bislang liegt die Obergrenze bei 20.000", freut sich die ARD. Das Bundeskabinett habe dazu heute beraten und so entschieden, meldet der öffentlich rechtliche Sender. Spruchreif sei das aber noch nicht, denn Bundestag und Bundesrat müssten noch zustimmen. Außerdem müssen Abnehmer, denen Gammelfleisch angeboten werde, das künftig anzeigen. Über das von Verbraucherschützern immer wieder geforderte Einfärben und damit nicht mehr handelbarmachen des Fleisches ist keine Rede mehr.
Also wird es wohl bei der höheren Geldstrafe für die "Lebensmittelverbrecher" bleiben - wenn die Länder im Bundesrat nicht wieder für eine Abschwächung sorgen. Aber gehen wir mal davon aus, dass es bei den höchstens 50.000 Euro bleibt und rechnen wir mal nach. Im August 2007 wurde aus Memmingen/Wertingen (Bayern) bekannt, daß etwa 200 Tonnen sogenanntem K3-Fleisch (Handelskategorie 3), das nicht für menschlichen Gebrauch tauglich ist, in den Verkehr gebracht wurde, nachdem es vom Großhändler nach bisherigen Erkenntnissen umetikettiert worden war. Verwendet wurde das Fleisch angeblich vorwiegend zwischen Juni 2006 und August 2007 zur Herstellung von Döner Kebap vor allem in Berlin. 200 Tonnen sind gleich 200.000 kg Fleisch. Multipliziert man das mit einem durchschnittlichen Kilopreis von 1,47 €, dann kommt man auf den stolzen Umsatz von 294.000 Euro. Kann man davon 50.000 Euro Strafe zahlen? Locker, meine ich. Also dann bis zum nächsten Döner - und guten Appetit.

Wie konstruiert man Terroristen?

Der Bundesgerichtshof hat mit einer Pressemitteilung heute (24.10.) bekannt gegeben, dass der Haftbefehl gegen Andrej H., einen Berliner Stadtsoziologen, aufgehoben wurde. H. wurde von der Bundesanwaltschaft verdächtigt, Mitglied einer terroristischen Vereinigung zu sein. Und das kam so: Eine Gruppe, die sich "mg" (militante gruppe) nennt und im Verdacht steht, mehrere Brandanschläge unter anderem auf Bundeswehrfahrzeuge verübt zu haben, hat mit Bekennerschreiben die Verantwortung für die Anschläge übernommen. Das BKA analysierte die Schreiben und stellte insgesamt neun Begriffe fest, die immer wieder in den Schreiben verwendet wurden. Im wesentlichen waren das die Begriffe "Prekarisierung", "Gentrifikation", "Reproduktion", "implodieren", "politische Praxis" und "marxistischleninistisch". Die Ermittler analysierten die Schreiben und suchte fieberhaft - ich vermutet, sie haben dazu gegoogelt - nach Übereinstimmungen in anderen Texten gesucht und sind dabei unter anderem auf Andrej H. gestoßen. Vor allem der Begriff "Gentrifikation", der die relative Verelendung von Wohnquartieren beschreibt, tauchte in Hs wissenschaftlichen Publikationen häufig auf. Daraus und aus der Tatsache, dass es wohl einen Kontakt Hs mit einem Mitglied der "mg" hatte, konstruierte die Bundesanwaltschaft den Vorwurf der "Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung" und der intellektuellen Führerschaft der "mg". H wurde verhaftet.
Was können wir aus dem Skandal für Schlüsse ziehen? Zwei meine ich. Erstens, die Bundesanwaltschaft muss unter gewaltigen Druck der Politik stehen. Schließlich hat die (die Politik) in den vergangenen Jahren die bürgerlichen Grundrechte drastisch eingeschränkt. Nun braucht sie a) für die Scheinlegitimierung der bereits erfolgten Grundrechtseinschränkungen schnellstens ein paar echte Terroristen. Und sie braucht sie b) für den kommenden weiteren Abbau grundrechtlich garantierter Bürgerrechte.
Zweitens: Seien Sie vorsichtig mit Begriffen (wie oben) in selbstverfertigten Dokumenten (Mail, Worddateien etc.), wenn man diese ergooglen kann. Oder wundern Sie sich dann wenigstens nicht, wenn es ganz früh an der Haustür klingelt und es nicht der Postmann ist.

SPD: Tricksen, täuschen, wehklagen

"Ick werd wahrscheinlich diese Partei wählen - es ist so ein beruhjendes Jefiehl. Man tut wat for de Revolutzjon, aber man weeß janz jenau: mit diese Pachtei kommt se janz bestimmt nich", schrieb Tucholsky 1931 in "Ein älterer, aber leicht besoffener Herr" über die SPD vor den Reichstagswahlen. Die spöttische Bemerkung Tuchos kommt mir in Erinnerung, wenn Kurt Beck neuerdings wenigstens einmal täglich zum Rundumschlag gegen seine politischen Gegner inner- und außerhalb der Partei ausholt. Mal tobt er gegen die Gewerkschaft der Lokführer und deren angebliche Particular-Interessen, obwohl er zumindest wissen könnte, dass ein erfolgreicher Arbeitskampf der Lokführer Signalwirkung auch auf alle anderen Gewerkschaften haben könnte. Dass er sich strikt gegen den Arbeitskampf einer kleinen Partei wendet, zeigt, dass er genau deren Erfolg nicht haben will. Zeitlich früher stampfte er den Müntefering in die Tonne, weil der sich für die Fortsetzung der Agenda 2010 und sich gegen eine neuerliche Verlängerung der Auszahldauer des ALG I aussprach.
Für diese Attacken gibt es natürlich handfeste Gründe. Das Image der SPD stimmt schon länger nicht mehr, hat Beck erkannt. Seit 1990 bis heute hat die Partei fast 40 Prozent seiner Mitglieder verloren. 567 925 Parteimitglieder sind es noch. Und der Schwund hält an. "Jetzt läuft der Deutschen Sozialdemokratie auch noch der eigene Nachwuchs davon. Am Montag haben auf einen Schlag fünf Juso-Führungskräfte in Niedersachsen ihr SPD-Parteibuch abgegeben. Ihre neue politische Heimat sehen die Ausgetretenen in der Linkspartei.PDS, die am kommenden Wochenende ihre Fusion mit der WASG vollziehen wird. Als Gründe für ihren Schritt führten die Jungpolitiker die »perspektivische Fehlentwicklung« sowie »zunehmende Ideologie- und Utopielosigkeit« der Partei an" schrieb Ralf Wurzbacher am 12. Juni in "telepolis". Ähnlich verhält es sich mit den SPD-Wählern. Die Partei hat Millionen Wähler verloren und bekäme, wären am kommenden Wochenende Wahlen voraussichtlich nicht mehr als rund 24 Prozent der Stimmen.
Darum setzt er sich mit viel medialen Getöse für eine längere Zahldauer des Arbeitslosengeldes I für ältere Arbeitslose ein. Die Wiederentdeckung der sozialen Verantwortung durch diese Partei? Es ist nicht mehr als ein wahltaktisches Manöver. Die Angst vor der Linkspartei grassiert in der SPD und durch Becks Oberstübchen. So müssen es wohl auch viele Wähler sehen, denn Becks Vorstoß honorieren sie nicht. "Sogar die meisten Sozialdemokraten würden Merkel wählen: SPD-Chef Beck fällt in Sympathieumfragen ab, obwohl seine ALG-Forderung äußerst populär ist", meldet die "netzeitung".

Wenn der Polit-Kopp aber nun een Loch hat . . .

"Mit einem bürokratischen Trick will Mecklenburg-Vorpommern rechtsextreme NPD-Mitglieder aus Ehrenämtern fernhalten. Wer sich sich für eine Funktion wie Bürgermeister, Wehrführer oder Amtsvorsteher bewirbt, muss künftig schriftlich erklären, aktiv für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzustehen und keiner verfassungsfeindlichen Partei anzugehören. Das teilte gestern das Innenministerium in Schwerin mit", hieß es gestern in der "Sächsischen Zeitung". Na so was! Die NPD-Mitglieder, die es jemals betreffen sollte, könnten diese Erklärung mit gutem Gewissen unterschreiben, ist ihre Partei doch zugelassen und damit als demokratisch genug für dieses Land eingeschätzt. Und übrigens ihr Sandflöhe in MacVopo. Was heißt hier Wehrführer?

Atze spricht über die Woche

Nee, so was! Die "taz" meldet diese Woche: "Affen töten Politiker". Wow, dachte ich. Sind Affen also doch die schlaueren Menschen? Aber wie so oft sind wir wieder nur einer Überschriften-Ente aufgesessen. Denn die Rhesusaffen, die angeblichen Täter, haben den indischen Politiker (stellvertretender Bürgermeister von Neu Dehli) natürlich nicht getötet, jedenfalls nicht im Sinne einer aktiven Handlung, wie die Totschlagzeile uns suggerieren will, sondern allenfalls passiv. Der Kern der wirklichen Geschichte: Eine Horde Affen hatte sich auf dem Balkon des Provinz-Politikers breit gemacht. Das hat den Mann natürlich gestört. Also wollte er sie verjagen und ist dabei vom seinem Balkon im ersten Stock gestürzt.
Eine andere Nachricht (arte am 22. Oktober, "Zukunft im Schatten") hat mich ziemlich nachdenklich gemacht. So heißt es, der Kampf zur Senkung des Feinstaubs, der bisher ja ohnehin nur mit den Mitteln der Kfz.-Steuer geführt wird, ist gar nicht so gut. Richtig viele Dreckschleudern führen nämlich zu einer Verdunkelung der Atmosphäre und damit zu einer Abkühlung der globalen Temperatur. Senke man den Feinstaub-Ausstoß ohne gleichzeitig den Stickoxidausstoß zu vermindern, helle die Atmosphäre auf, die globale Temperatur steige erheblich. Die referierenden Wissenschaftler glauben, dass die Temperatur in den nächsten hundert Jahren so um zehn Grad höher liegen könnte. Und wo ist nun mein Problem? Nun ja, ich habe vor einer Woche meinen "Opel Frontera TD" verkauft, eine echte Dreckschleuder. Hätte ich den nicht eigentlich behalten müssen?
foto: Alle Rechte mdr/Junghans