SPD: Tricksen, täuschen, wehklagen

"Ick werd wahrscheinlich diese Partei wählen - es ist so ein beruhjendes Jefiehl. Man tut wat for de Revolutzjon, aber man weeß janz jenau: mit diese Pachtei kommt se janz bestimmt nich", schrieb Tucholsky 1931 in "Ein älterer, aber leicht besoffener Herr" über die SPD vor den Reichstagswahlen. Die spöttische Bemerkung Tuchos kommt mir in Erinnerung, wenn Kurt Beck neuerdings wenigstens einmal täglich zum Rundumschlag gegen seine politischen Gegner inner- und außerhalb der Partei ausholt. Mal tobt er gegen die Gewerkschaft der Lokführer und deren angebliche Particular-Interessen, obwohl er zumindest wissen könnte, dass ein erfolgreicher Arbeitskampf der Lokführer Signalwirkung auch auf alle anderen Gewerkschaften haben könnte. Dass er sich strikt gegen den Arbeitskampf einer kleinen Partei wendet, zeigt, dass er genau deren Erfolg nicht haben will. Zeitlich früher stampfte er den Müntefering in die Tonne, weil der sich für die Fortsetzung der Agenda 2010 und sich gegen eine neuerliche Verlängerung der Auszahldauer des ALG I aussprach.
Für diese Attacken gibt es natürlich handfeste Gründe. Das Image der SPD stimmt schon länger nicht mehr, hat Beck erkannt. Seit 1990 bis heute hat die Partei fast 40 Prozent seiner Mitglieder verloren. 567 925 Parteimitglieder sind es noch. Und der Schwund hält an. "Jetzt läuft der Deutschen Sozialdemokratie auch noch der eigene Nachwuchs davon. Am Montag haben auf einen Schlag fünf Juso-Führungskräfte in Niedersachsen ihr SPD-Parteibuch abgegeben. Ihre neue politische Heimat sehen die Ausgetretenen in der Linkspartei.PDS, die am kommenden Wochenende ihre Fusion mit der WASG vollziehen wird. Als Gründe für ihren Schritt führten die Jungpolitiker die »perspektivische Fehlentwicklung« sowie »zunehmende Ideologie- und Utopielosigkeit« der Partei an" schrieb Ralf Wurzbacher am 12. Juni in "telepolis". Ähnlich verhält es sich mit den SPD-Wählern. Die Partei hat Millionen Wähler verloren und bekäme, wären am kommenden Wochenende Wahlen voraussichtlich nicht mehr als rund 24 Prozent der Stimmen.
Darum setzt er sich mit viel medialen Getöse für eine längere Zahldauer des Arbeitslosengeldes I für ältere Arbeitslose ein. Die Wiederentdeckung der sozialen Verantwortung durch diese Partei? Es ist nicht mehr als ein wahltaktisches Manöver. Die Angst vor der Linkspartei grassiert in der SPD und durch Becks Oberstübchen. So müssen es wohl auch viele Wähler sehen, denn Becks Vorstoß honorieren sie nicht. "Sogar die meisten Sozialdemokraten würden Merkel wählen: SPD-Chef Beck fällt in Sympathieumfragen ab, obwohl seine ALG-Forderung äußerst populär ist", meldet die "netzeitung".

Wenn der Polit-Kopp aber nun een Loch hat . . .

"Mit einem bürokratischen Trick will Mecklenburg-Vorpommern rechtsextreme NPD-Mitglieder aus Ehrenämtern fernhalten. Wer sich sich für eine Funktion wie Bürgermeister, Wehrführer oder Amtsvorsteher bewirbt, muss künftig schriftlich erklären, aktiv für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzustehen und keiner verfassungsfeindlichen Partei anzugehören. Das teilte gestern das Innenministerium in Schwerin mit", hieß es gestern in der "Sächsischen Zeitung". Na so was! Die NPD-Mitglieder, die es jemals betreffen sollte, könnten diese Erklärung mit gutem Gewissen unterschreiben, ist ihre Partei doch zugelassen und damit als demokratisch genug für dieses Land eingeschätzt. Und übrigens ihr Sandflöhe in MacVopo. Was heißt hier Wehrführer?

Atze spricht über die Woche

Nee, so was! Die "taz" meldet diese Woche: "Affen töten Politiker". Wow, dachte ich. Sind Affen also doch die schlaueren Menschen? Aber wie so oft sind wir wieder nur einer Überschriften-Ente aufgesessen. Denn die Rhesusaffen, die angeblichen Täter, haben den indischen Politiker (stellvertretender Bürgermeister von Neu Dehli) natürlich nicht getötet, jedenfalls nicht im Sinne einer aktiven Handlung, wie die Totschlagzeile uns suggerieren will, sondern allenfalls passiv. Der Kern der wirklichen Geschichte: Eine Horde Affen hatte sich auf dem Balkon des Provinz-Politikers breit gemacht. Das hat den Mann natürlich gestört. Also wollte er sie verjagen und ist dabei vom seinem Balkon im ersten Stock gestürzt.
Eine andere Nachricht (arte am 22. Oktober, "Zukunft im Schatten") hat mich ziemlich nachdenklich gemacht. So heißt es, der Kampf zur Senkung des Feinstaubs, der bisher ja ohnehin nur mit den Mitteln der Kfz.-Steuer geführt wird, ist gar nicht so gut. Richtig viele Dreckschleudern führen nämlich zu einer Verdunkelung der Atmosphäre und damit zu einer Abkühlung der globalen Temperatur. Senke man den Feinstaub-Ausstoß ohne gleichzeitig den Stickoxidausstoß zu vermindern, helle die Atmosphäre auf, die globale Temperatur steige erheblich. Die referierenden Wissenschaftler glauben, dass die Temperatur in den nächsten hundert Jahren so um zehn Grad höher liegen könnte. Und wo ist nun mein Problem? Nun ja, ich habe vor einer Woche meinen "Opel Frontera TD" verkauft, eine echte Dreckschleuder. Hätte ich den nicht eigentlich behalten müssen?
foto: Alle Rechte mdr/Junghans

Von hinten durchs Auge in die Brust

Report Mainz brachte gestern einen Bericht über die fortwährende Führung von Konten rechtsextremer Parteien und Vereinigungen durch eine ganze Reihe deutscher Banken. Das Thema stand 2002 schon mal auf der Tagesordnung. Damals hatten eine Vielzahl Banken zugesagt, Konten rechtsextremer Organisationen aufzulösen. Gemacht hat das nahezu keine Bank. Was mich bei Banken nun auch wieder nicht wundert, denn Geld stinkt bekanntlich nicht. Und, warum sollten die Banken das überhaupt tun? Weil die Politik fortwährend versagt, versuchen wir es "hinten rum"?
Nehmen wir das Beispiel sächsische NPD. Sie wird von so vielen "mündigen Bürgern" gewählt, dass sie den Sprung in das sächsische Parlament locker schaffte. Und der Staat mußte den Rechtsextremen eine Menge Wahlkampfkosten pro Wählerstimme rückerstatten. Wie soll das künftig gehen? Muss der NPD-Vorstand die Knete künftig bar beim Erstatter abholen und unter dem Kopfkissen bunkern? Oder wie ist es mit den Konten der "Deutsche Stimme Verlags GmbH" in Riesa, die das NPD-Parteiorgan herausgibt und einen florierenden braunen Versandhandel betreibt? Freilich sind Privatbanken nicht verpflichtet, Konten zu gewähren. Das haben sie in den vergangenen Jahren immer wieder mal an dem einen oder anderem Sozialhilfeempfänger demonstriert. Private dürfen kündigen, Sparkassen dagegen nach einem Urteil des Karlsruher Bundesgerichtshofes aus dem Jahre 2003 nicht. "Sparkassen dürfen Girokonten der NPD nicht kündigen, solange die rechtsextremistischen Partei nicht als verfassungswidrig verboten ist. (Aktenzeichen: Bundesgerichtshof XI ZR 403/01). Die Karlsruher Richter erklärten seinerzeit die Kündigung des NPD-Kontos durch die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig endgültig für unwirksam).
Und es bleibt eine offene Frage, ob das Vorhaben Kontokündigung bei Parteien und wirtschaftlichen Unternehmen überhaupt funktioniert? Für den Fall der Fälle können wir uns heute schon auf die Klagen und Prozesse der NPD und des Riesaer Verlages freuen und das politische Hickhack, das es parallell dazu geben wird.
Und die ganze Geschichte wird wohl so ausgehen, wie der Versuch der Politik, die NPD zu verbieten. Blamabel!

Wir haben einen neuen Skandal?

Auf "telepolis" ging man am Tag nach dem Eklat
schon mal auf die Jagd nach dem Supernazi.
Die Ergebnisse sind überraschend.

Da haben wir doch wieder mal eine mediale Sau, die wir durch das Dorf treiben können. Kerner schmeisst die Eva Hermann aus seiner Talk-Runde mit zwei weiteren hysterischen Weibern und einem Clown. Und das nur, weil Hermann nicht das tut, was die Runde und vielleicht noch ein paar andere Gutmenschen von ihr erwarten. Sie soll ihre umstrittenen Äußerungen über die Kindererziehung im Dritten Reich korrigieren und sich entschuldigen.
Sie hat es nicht getan. Na und? Wir leben in einer pluralistischen Gesellschaft, die soviel "Uneinsichtigkeit" durchaus verträgt. Andererseits hat die hysterische Diskussion um den Skandal bei Interessierten durchaus etwas Gutes. Sie lenkt von der Kernfrage der Eva Hermann ab, nämlich wie wir künftig unser Verhältnis zu Familien und zu Kindern gestalten wollen. Solange wir uns bloß mit dem Eklat beschäftigen, müssen wir uns keine ernsthaften Gedanken darüber machen, welche Rolle die Familie zukünftig in unserer Gesellschaft spielen soll. 750 000 neue Kinderbetreuungsplätze sind eben nicht die Lösung des Problems erodierende bundesdeutsche Gesellschaft, sondern nur ein Pflaster auf einer der schlimmsten gesellschaftlichen Wunden.
In früheren Epochen war Kinderreichtum ein "Privileg" der Unterschichten. Je mehr Kinder, um so besser die Aussicht der Eltern, in der Schar der Kinder einen halbwegs verlässlichen sozialen Anker zu haben. Je reicher die Gesellschaften wurden, um so schneller sanken die Geburtenraten. Der soziale Anker Familien wurde gegen die Kapitallebensversicherung eingetauscht, der soziale Zusammenhalt gegen die entgrenzte persönliche Freiheit oder Verantwortungslosigkeit. Die Gesellschaft wurde gesteuert atomisiert. Die Verteilungskämpfe der Zeit um Arbeit generell, um die Lebensarbeitszeit, die Rentenhöhe, die Versorgung von Alten und Kranken resultieren genau aus diesem Problem. No Childrens, no future!

Neulich im Mittagsmagazin

Im Mittagsmagazin der ARD ging es neulich um Steckrübchen in ihrer ganzen Vielfalt. Die Moderatorin des Beitrages erklärte, wer und was alles zu den Steckrübchen gehört. Die (Teltower) Rübchen etwa in weiss, orangefarbene, bis hin zu denen, die man als "rote Beete" kennt. Und dann sagte sie "also die gesamte geballte Buntheit". Bitte hä? Ich weiß zwar, was eine geballte Kraft ist, was eine geballte Buntheit ist, . . . Nee. Nach einer sprachlosen Minute dachte ich, dass es vielleicht gar nicht so schlimm sei. Vielleicht war es nur ein Ausrutscher bei der Suche nach Originalität. Oder eben das Mädchen hängt erkenntnistheoretisch dem Konstruktivismus an. Der besagt nämlich vereinfacht gesagt, dass es gar keine erkennbare Realität gebe, sondern nur eine Realität, die wir uns in unseren Köpfen schaffen. Wenn das so wäre, dann ist die Vielfalt der Farben bei den Rübchen gar nicht wirklich (also auch nicht bezeichenbar), sondern nur das im Kopfe zusammengebastelte Konstrukt, das wir dann geballte Buntheit nennen.

Kuckuck ist Vogel des Jahres 2008

Der Kuckuck ist der Vogel des Jahres 2008, melden Naturschutzbund Nabu und der Landesbund für Vogelschutz Bayern. Zur Begründung heißt es: "In Deutschland gehe der Kuckuckbestand seit Mitte der 60er Jahre immer weiter zurück. In den vergangen zehn Jahren wurde ein Schwund um 20 bis 30 Prozent registriert. Am größten ist dieser in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und im Saarland. Im Spreewald und in den bayerischen Voralpen ist der Vogel noch am Häufigsten anzutreffen".
Ich vermute mal, daß dieser Rückgang natürliche Ursachen hat, beispielsweise in der Tatsache, dass im besagten Zeitraum immer mehr Kuckucke wegen der steigenden Verschuldung privater deutscher Haushalte in die Taschen deutsche Gerichtsvollzieher abwandern. Denn deren Verbrauch wächst exponenziell zur steigenden Verschuldung der steigenden Zahl überschuldeter deutscher Haushalte. Davon gab es laut Armut- und Reichtumsbericht der Bundesregierung im Jahre 2001 bereits über 3 Millionen. Die Zuwachsrate allein im ersten Halbjahr 2001 betrug 18 Prozent.
So gesehen ist es schön, daß nicht nur der Fleiß der deutschen Gerichtsvollzieher, sondern auch der Kuckucke, der Gerichtvollzieher unentbehrliche Helfer endlich mal gewürdigt wird.

Warum heißt das Pfandsiegel des Gerichtsvollziehers Kuckuck?
Regelungen zum Umgang mit Schulden und Schuldnern gab es schon im alten Babylon. Das Gesetzbuch des Hammurabi (2200 v. Chr.) kennt bereits eine Vermögensvollstreckung bei Schuldnern. Im antiken Rom wurden Schuldner 60 Tage lang gefangen gesetzt und, wenn sie nicht ausgelöst wurden, indem jemand ihre Schulden bezahlte, getötet oder als Sklaven verkauft. Schuldtürme in alten Städten oder als Teil von Burganlagen zeugen vom Umgang mit Schuldnern im Mittelalter. Später, im 18. und 19. Jahrhundert tauchen Vollstrecker, Exekutoren und 1806 im Rheinland erstmals Gerichtsvollzieher auf, deren Aufgaben denen der heutigen Gerichtsvollzieher ähnlich waren. Das preußische Pfandsiegel zeigte damals den preußischen Reichsadler. Daher wurde es vom Volksmund Kuckuck und der Gerichtsvollzieher Kuckuckskleber genannt." (Quelle: mdr 1)

Kleber bald registrierungspflichtig?

Wer hat eigentlich die Geschichte mit den drei Terroristen mit den Wasserstoffperoxid-Behältern angeschoben? Das merkwürdige dabei war, das ganz am Anfang von drei Behältern die Rede war, später nur noch unbestimmt von Behältern. Gezeigt wurden aber in den Medien große Stapel solcher Fässer. Waren das die bewussten oder handelte es sich nur um "Illustrations-Objekte"? Ist mir genau genommen aber Wurscht. Hauptsache das BKK verhaftet nun nicht alle paar Wochen meine wasserstoffblonde Freundin. Und mich auch nicht, denn ich habe eine dunkle Sprengmeister-Geschichte. Ich war schon der Bomben-King am Ende der Grundschule. Anfangs habe ich mit Karbid Rüben aus dem Acker gesprengt. Das hatte mir damals Bauer Hummitzsch, ein alter Frontsoldat, in einem Schuppen auf seinem Hof beigebracht Dass ich dann seine Rüben aus dem Feld gesprengt habe hat er mir übrigens nie verziehen. Später bin ich dann umgestiegen von Karbid auf Unkrautex (Westdeutshe kennen es vielleicht unter dem Namen Unex). Das habe ich in Büchsen geschüttet und vorsichtig mit Kaliumpermanganat versetzt. Später hat das mörderisch gekracht.
Das alles ist mir eingefallen, als ich neulich etwas aus Hartplaste zu reparieren hatte. Der Kleber strömte einen "vertrauten Geruch" aus und als ich auf die Tube sah, konnte ich die Warnung nicht übersehen: Klebstoff ist peroxidbildend. Explosionsgefahr!". Wow, Sprengstoffkomponente aus der Tube.
Nö, ich werde mich mal wohl selbst anzeigen. Bloß, muss ich dazu erst noch zum Islam konvertieren?

Neulich bei Schäubles unterm Bett (3)

Schäuble erklärt mittlerweile seinem Freund Jung, wozu Bin Laden im Keller gut ist. "Eigentlich ist er ja der Watschenaugust der Amis". Das soll heißen, erläutert er, dass immer, wenn der Patriot Act wieder mal verschärft werden soll, meist pünktlich eine Woche vor der neuen Verschärfungsdebatte, der Schrank aufgemacht werde, Bin Laden dürfe eine neue Terrordrohung speziell gegen die USA ausstoßen. Das Ganze werde als Video aufgezeichnet und den verängstigten Amerikanern vorgeführt. Na ja, dann bekomme Bin Laden noch einen Watschen von Doppel-U. und der Schrank werde wieder zugemacht. Bis zum nächsten Mal. "Ich darf das mit meinen ´Binni`nicht machen, hat Condoleeza gesagt. Deshalb ist er bei mir bloß Vorkoschter. Oder denkst du vielleicht, ich unterstützte den Terrorismus mit Essenspenden?" Jung feixt nach dem letzten Satz. "Ich wollte dich deswegen schon beim Blockwart melden. Aber der bist du ja selbst und auch noch der alleroberste!" Hu-uh, hu-uh, hu-uh.
"Dödel. Und so was hat es bis zum Minister geschafft", blafft Schäuble. "Was ich damit sagen will, ist das: Wir dürfen ´Binni`nicht verwenden, also müssen wir uns selbst anders helfen." Jung geht offensichtlich ein Licht auf. "Ähh, dann . . . ". Weiter kommt er nicht. Schäuble hat den Zeigefinger vor dem Mund: "Nischt hier". Im Rollstuhl brettern sie nach oben und an den Ehefrauen vorbei in das Schäubl´sche Schlafzimmer. Dort schaltet Schäuble zuerst einen Videoplayer ein. "Die Amis haben den Bin Laden hier eingebaut. Die Wanzen werden sie nicht wieder mitgenommen haben, verstehscht!" Es läuft ein Porno in einer Endlosschleife mit Liebesschwüre und Lustgestöhn, laut und alles andere Geräusch überdeckend. "Mir müschen den Amis den Daumen zeigen. Und vor allem müschen wir beide eben selbst den ´Binni`spielen. Mit anderen Worten, ich spiele den Bin und du den Laden." "Oh schön, als erstes schmeiss ich ein Flugzeug auf das Kanzleramt in Bonn", ist Jung Feuer und Flamme. Schäuble stützt, wie wir das aus Pressekonferenzen kennen, nachdenklich sein spitzes Kinn in die Daumenbeuge. Kann ein einzelner Mensch so blöd sein, denkt er sich. "Hascht noch einen Bruder?" "Wie, nein", ist Jung irritiert.
Schäuble holt weit aus. "Also, ich beschreibe zum Beispiel auf einer Pressekonferenz einen nächsten möglichen Anschlag und sage, eine voll besetzte 747 fliegt auf ein ebenfalls voll besetztes Fußball-Stadion zu, unter dem zu allem Unglück auch noch ein riesiges Erdgaslager versteckt ist. So was macht Angst." Und was habe ich damit zu tun, fragt Jung. "Du muscht die Leute umgehend wieder von der Angst befreien, die ich ihnen eingejagt habe", grinst Wolfi. Und wie, will Jung wissen. "Soll ich dir es in den Block diktieren. Du - Bin - sagst einfach, dass du so ein anfliegendes Flugzeug einfach wirscht abschiesse lassen. Das sagst du aber erscht dann, wenn ich - Laden - gesagt habe, dass ich potenzielle Terroristen - also die potenziellen Piloten - erst abhören, dann ihre Computer ausspionieren, dann vorbeugend erschießen und dann verhaften lasse."
Jung, der gerne was von dem Porno gesehen hätte, vedrehte sich in seiner Sitzposition - und fiel vom Bett. Darunter sah er das ganze gutbürgerliche Elend: Einen Meineid, einen Stecken voller Dreck, ein paar achtlos unters Bett geschobene Wanzen und ein paar Ordner mit den Aufschriften "Abh-Prot. J. Franz Josef"

Neulich bei Schäubles unterm Bett (2)

"Ich zeig dir mal das Haus", meint Schäuble zu Jung, rast aber zunächst in das Speisezimmer. Eine Tafel ist gedeckt, etwas üppiger als sonst, denn sonst ist Frau Schäuble ja für die Welthungerhilfe tätig. Kurz vor der Tafel geht Schäuble in die Eisen. Aber er hat Pech. Er schiebt den Teppich vor sich her und die Tafel, die drauf steht und prallt mit dem ganzen Gesumms gegen die Wand. Hinter der Gardine, die er auch erwischt hat, ist ein tiefes Seufzen zu hören. Es ist einer von den zehn, die sonst an der Decke kleben. "Hm, zur falschen Zeit am falschen Ort" merkt Schäuble an, packt sich ein Tablett auf die Knie und nimmt von allem, was auf dem Tisch durcheinander gekullert ist, eine Probe. Dann wirft er den Rückwärtsgang ein, dreht fast auf der Stelle. "Spring rein, Franzl", ruft er, knallt den Vorwärtsgang rein und jagt über eine Rampe abwärts in Richtung Keller. Und wieder hat er zuviel Tempo drauf. In einer Linkskurve überfährt er den mit der Bazooka. "Schiit", sagt Schäuble und zu Jung gewandt: "Mach den beiden mal ein schönes Militärbegräbnis auf unserem schönen neuen Soldatenfriedhof".
Hinter einer Tür ist ein großer Raum, in dem großen Raum ein großer Schrank mit einer großen Tür. Mit qietschenden Reifen stoppt Schäuble vor der Schranktür und tippt einen Geheimcode in ein Geheimcodeschloss, worauf sich die Tür langsam öffnet. Das Ganze ist gemacht wie ein Triptichon. Links und rechts auf den Türflügeln sitzen jeweils zwölf arabische Jungfrauen und in der Mitte lungert ein bärtiger Mann. Jung schreit auf vor Entsetzen: "Luftangrrriiif!" Der Mann im Schrank ist Bin Laden. "Der ist bloß virtuell" beruhigt Schäuble seinen Freund. "Habe ich von Codoleeza Rice. Die hat, glaub ich, ein Dutzend von dem in ihrem Schrank im Weißen Haus".
Bin Laden soll das das Zeug vom Tablett aufessen, will aber die Schweinshaxe nicht. "bist du nicht willig, dann brauch ich Gewalt" droht Schäuble. "Binni, friss oder ich lösch dich", droht er weiter. Als Bin Laden beginnt, auf der Haxe rumzukauen, zucken plötzlich Blitzlichter von überall her. Hinter spanischen Wänden hervor stürmt eine Horde kumpaner Pressefotografen. Den Rest kann man sich ausmalen: "Bin Laden bei einer Schweinehaxe! - Sieht so ein Muslim-Vorbild aus?" (Stern), "Bin Laden sprengt Schwein in die Luft und grillt sich Haxe mit Flammenwerfer" (BILD) wird morgen in den Blättern stehen. Und im Fernsehen wird Susanne " Trompete vom Lerchenberg" Conrad die Muslime bedauern: Stellen Sie sich mal vor, liebe Zuschauer. Bin Laden galt den Muslimen bislang als ihr Zeigefinger in der Nase der aufgeklärten westlichen Welt. Was mögen sie nun denken, angesichts der unfassbaren Tatsache, dass ihr Anführer sie möglicherweise über Jahre mit Schweinefleisch betrogen hat. Einer der es genau weiß, ist unser Schweine- und Terrorismusexperte Hubertus Schleim. Herr Schleim . . .